Alles hängt an den Parteimitgliedern und das ist gut so!
Für mitdenkende und mitfühlende Genossinnen und Genossen ist es schon fast ein Gang nach Canossa. Was das bedeutet, wird aus der Geschichte so interpretiert:
“Der Gang nach Canossa ist kein Vergnügen. So ging es schon dem deutschen König Heinrich dem Vierten vor fast tausend Jahren. Im Jahr 1077 hatten König Heinrich und Papst Gregor der Siebte einen Konflikt. Sie stritten darum, wem von beiden die Macht zusteht, Bischöfe zu ernennen.”
Hier bei uns geht es natürlich nicht darum, Bischöfe zu ernennen, sondern darüber zu entscheiden, ob es in Deutschland wiederum zu einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD kommt und wer Minister- und andere Posten erhaschen wird. Wie kann man den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land deutlich machen, dass sie alles, was man ihnen in den Monaten seit dem 24. September 2017 an Widersprüchlichkeiten und Versprechungen erzählt hat, als bare Münze zu nehmen haben.
Der folgende neueste Beitrag von Mitblogger Alfons Maximini fasst zusammen, was nun als “höchst erfolgreiche” Ergebnisse von Sondierungen und Vereinbarungen bezeichnet wird. Die vorausgegangen Beiträge in diesem Blog beleuchten zusätzlich was gemeint ist. Ein Rückblick lohnt vielleicht.
Es folgt der Beitrag von Alfons:
Schulz macht sich aus dem Staub
Von Alfons Maximini am 8. Febr. 2018
Die nächste Wahlniederlage der SPD verantwortet nun Andrea Nahles als neue Vorsitzende und zukünftige Kanzlerkandidatin der SPD. Martin Schulz mochte die Last und die innerparteiliche Auseinandersetzung um die GroKo nicht mehr führen. Zu nervig das Ganze.
Er macht sich aus dem Staub, aber mit dem passablen Posten des Außenministers. Dabei wollte er unter Kanzlerin Merkel nie Minister sein. Allerdings wollte er und sein Vorstand am 24.Sep. 2017, nach der Bundestagswahl auch geschlossen in die Opposition.
Vertrauen schafft die aktuelle sozialdemokratische Rochade gerade nicht.
Wie erwartet feiern alle Verhandlungspartner die Koalitionsvereinbarungen als großen Wurf. Jeder für seine Partei. Die SPD-Verhandler überbieten sich mit Zugeständnissen, die sie der CSU/CDU abgerungen haben. Diese wiederum betonen in jedes Mikrofon was ihnen hingehalten wird, dass sie hochzufrieden mit den Ergebnissen seien. Gar 100 % Handschrift des CDU-Parteiprogramms wird ausgemacht. Da fragt sich doch der besonnene Wähler, wer versucht uns zu beschummeln ( frei nach Andrea Nahles`Wortschatz´)?
Letztendlich sind die Sondierungsergebnisse konkretisiert und präzisiert worden, genau wie geplant. Untermauert mit der schmeichelhaften Verteilung der Ministerposten für die Sozialdemokraten.
Hat eigentlich jemand gemerkt, dass Deutschland in den letzten vier Monaten nur von einer geschäftsführenden Regierung verwaltet wurde? Wer versuchte uns denn einzureden, wir müssten schnell eine stabile Regierung bilden. Oder heißt dass: schnell den Machterhalt zu sichern. Nein – niemand hat das ernsthaft gemerkt. Wieder ein Beweis dafür, wie gut unsere repräsentative Demokratie funktioniert.
Eine Minderheitsregierung hätte unsere Demokratie auch ausgehalten. Und die SPD hätte mit hocherhobenem Kopf neues Vertrauen schaffen und aus dem Prozent-Keller ins Erdgeschoss wechseln können. Aber Teile des Vorstandes und ihre Politikflüsterer hatten Bedenken um ihre Posten. Der Weg zum schwarzen Loch ist nicht mehr aufzuhalten.
Na dann – ist der SPD auch nicht mehr zu helfen.
Mein Nein zur GroKo stand schon 2013 fest.
Zusatz von Blogger Egon Sommer
Wie sie wohl abstimmen werden?
Heute Morgen bekam ich einen Anruf aus der Redaktion des Trierischen Volksfreundes. Man fragte bei mir nach, inwieweit ich die Stimmungslage bei den Genossinnen und Genossen im persönlichen Umfeld zu den Ergebnissen der abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD abschätzen könne. Meinen eigenen Standpunkt darzulegen, war recht schnell und deutlich gesagt. Ich empfahl dem Redakteur, zur Untermauerung meines Standpunktes mal in diesem Blog nachzulesen. Hier könne er grundlegende Einsichten zu meinen und auch anderen Anschauungen gewinnen.
Wann findet der Mitgliederentscheid statt?
Der Entscheid der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU soll vom 20. Februar bis zum 2. März stattfinden.
Das beschloss der Parteivorstand der Sozialdemokraten. Das Ergebnis des Mitgliedervotums könnte am Wochenende 3./4. März bekannt gegeben werden. Die SPD wird den Koalitionsvertrag an die Mitglieder verschicken, die dann abstimmen können.
Was die SPD-Anhängerschaft tatsächlich umtreibt
45 Prozent von ihnen (wohlgemerkt der Anhängerschaft und nicht der Mitglieder) erwarten, dass die Politik nicht später, sondern jetzt handelt. Während 52 Prozent der Bundesbürger eine erneute Große Koalition ablehnen, halten sie 52 Prozent der SPD-Anhänger für gut oder gar für sehr gut.
Die Alters- und Sozialstruktur der SPD
Das Durchschnittsalter der SPD-Mitglieder liegt heute bei 60 Jahren. Fast ein Drittel ist älter als 70 Jahre, über die Hälfte sind älter als 60. Nur acht Prozent sind 30 Jahre oder jünger. Mitte der 1970er Jahre lag der Anteil der unter 30-Jährigen noch bei 21 Prozent.
Um die Partei im Sinne der Jusos erneuern zu können, bedarf es deshalb nicht bloß eines Neumitgliederschubs von 20.000 jungen „Rebellen”. Es werden aus den SPD-Gliederungen Zuwächse gemeldet, aber in der Summe liegt das Plus kaum über dem damaligen Anti-GroKo-Hoch von 2013. Wie schnell Euphorieblasen platzen, zeigt die Entwicklung der letzten vier Jahre. Ende 2017 hatte die SPD wieder 30.500 Mitglieder weniger als Ende 2013.
Und abschließende einige brandaktuelle Pressemeldungen auf Merkur.de
Im Gegensatz zu einer neuen Groko war der Gang von Kaiser Heinrich IV. nach Canossa im Ergebnis eine diplomatische und politische Glanzleistung. Papst Gregor befreite ihn von dem persönlich und politisch hoch gefährlichen Kirchenbann. In der Folgezeit ging der Investiturstreit zugunsten der römisch-deutschen Kaiser aus. Ob eine neue Groko für Deutschland und die SPD in diesem Sinne politisch erfolgreich werden kann, ist doch äußerst fraglich.
Hallo,
ich dachte unsere Parteiführung wollte nach der Sondierung in einigen Punkten Nachverhandeln.
Ich wüsste jetzt nicht, was an zusätzlichen sozial gerechten Vereinbarungen in den Koalitionsgesprächen beschlossen wurden.
Das die SPD, seit Schröder, kontinuierlich an Glaubwürdigkeit und somit an Vertrauen verloren hat, ist kein Geheimnis.
Was sich die Parteiführung jedoch gerade in den letzten Monaten geleistet hat, toppt alles.
Ein weiter so darf es NICHT geben !!!
Hallo liebe Genossinnen und Genossen,
das ganze Procedere der GroKo Verhandlungen ist zum Ko…, es geht doch nur noch um persönliche Interessen und Bereicherung der Parteispitze. Von wegen ,,Keine erneute GroKo, kein Amt unter Merkel usw.“ O-Ton Schulz. Alles nur Makulatur wenn’s um der eigenen Profit und Profilierung geht, werden sämtliche moralische Gesinnungen über Bord geworfen. Man verkauft dem ,,Wahlvieh“, ,,Verhandlungsergebnisse“ die zwar auf dem Papier stehen, aber wohl wie in der letzten Legislaturperiode nie umgesetzt werden. Und vor allem ließ man sich bei den Grundforderungen über den Tisch ziehen. Nach dem Motto: Hauptsache man ist in der Regierung und hat seinen Posten. Da wird eben mal der Außenminister von jemanden ersetzt, der durch seinen ,,Sinneswandel“ aber in ein Ministeramt strebt. Der macht sich doch lächerlich. Der ist doch in der Welt nicht mehr glaubwürdig. Er meint, wenn er das Amt des Parteivorsitzenden an Andra abgibt, er könnte sich aus seiner persönlichen Verantwortung stehlen, ist er gewaltig im Irrtum. Er hätte so konsequent sein müssen und zu seinem Wort stehen und die Verantwortung übernehmen, anstatt sich in ein Ministeramt zu retten.
Man kann von Sigmar halten was man will. Doch diese Art und Weise einen Mittstreiter der Partei so abzuservieren, zeugt von den Ränkespielen, die innerhalb der Führungsebene im Moment stattfinden. Doch Halt, das kommt mir doch irgendwie bekannt vor. Wie war das doch damals mit Helmut Schmitt!!! Alles wiederholt sich einmal, weil die Partei versäumt hat, sich mit Zeiten von ihrem alten Ballast zu trennen.
Was diese Partei braucht, sind Menschen mit Visionen und vor allem Charisma die wieder zu den Grundwerten der Partei zurückkehren und für das kämpfen, wofür sie einst gegründet wurde. Leider wachsen solche Menschen nicht auf Bäumen.
Deshalb: ,,Keine Neue GroKo“
Hallo,ich bin heute auch vom Trierischen Volksfreund gefragt worden, wie ich zum Koalitionsvertrag stehe und wie ich abstimme.Das war meine Antwort:„Ich stimme gegen eine Koalitionsvereinbarung. Zum ersten, weil Glaubwürdigkeit für die Politik der entscheidende Faktor ist. Diese Glaubwürdigkeit verliert die SPD wenn sie jetzt doch in eine große Koalition eintritt. Zum zweiten finde ich es schäbig, einen hilflosen Menschen, im konkreten Fall Frau Merkel, schamlos die eigenen Interessen aufzuschwätzen.”
Lieber Alois,
den letzten Satz deines Kommentars musste ich zweimal lesen. Schade, dass wahrscheinlich nur wenige Fans von Angela diese stimmige und gefühlvolle Anmerkung richtig verstehen. Schreib mir mal, ob Rolf Sydewitz der Fragesteller war und wie er die Antwort zum “konkreten Fall” aufgenommen hat.
Grüße nach Freudenburg,
Egon
“Aufhören! Aufhören! Aufhören! Mensch Becker, hör’n Sie auf!” Die ganze Zeit hoffe ich, dass Wilfried Schmickler wie immer am Ende der Mitternachtsspitzen gerannt kommt und dem Treiben ein Ende setzt. Leider toppt unser Spitzenpersonal im Stundentakt jede Kabarettsendung – mit dem Unterschied, dass ich nicht mehr lachen kann.
Hier noch ein Aufruf des #NoGroKo Vereins für die Direktwahl des SPD Vorsitzenden:
https://spd-erneuerung.de
Vielleicht muckt die schweigende Mehrheit ja doch noch auf beim Mitgliederentscheid. Aber mein Gefühl sagt mir, dass der Zustand der SPD dem der Liebe zwischen Clara Schumann und Johannes Brahms nahe kommt: “Es gibt Hoffnung – aber nicht für uns …”
Hallo und Guten Morgen Christian,
zu nächtlicher Stunde habe ich mich über deinen launigen Kommentar sehr amüsiert und gefreut. Warum? Weil ich deine Liebe zum Kabarett kenne.
Gruß in die Nachbarschaft,
Egon