SPD Hauptsache: Regieren, lautet die Devise. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra von der Sacharbeit nur geschadet
Mit einer gewissen Verzweiflung sucht man als SPD-Parteigänger nach den Dingen, die unsere SPD von einer einst großen und sozialen Partei zu einer Splittergröße schmelzen lässt. In den deutschen Leitmedien wird man hier über die Gründe so gut wie nicht fündig.
Autor, Publizist und Journalist Stephan Hebel. Seine Bücher tragen verheißungsvolle Titel für politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger, die nach schier endloser Merkel-Ära den Politiker- und den Politikwechsel herbeiwünschen. Buchempfehlungen: “Mutter Blamage und die Brandstifter. Das Versagen der Angela Merkel – warum Deutschland eine echte Alternative braucht.” und “Sehr geehrter AfD-Wähler, wählen Sie sich nicht unglücklich! Ein Brandbrief.” Foto: Alex Kraus
Als Abonnent und Leser der Wochenzeitung derFreitag begegnete mir letzte Woche ein Beitrag des Journalisten und Publizisten Stephan Hebel, der für meine Begriffe in kompakter Form die innenpolitische Lage in Deutschland in verständlicher Sprache publizierte.
mit Zielrichtung Sozialdemokratische Partei Deutschlands, erklärt Hebel kurz und bündig im Rubrum des Artikels im derFreitag vom 27. September:
SPD Hauptsache: Regieren. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra Sacharbeit nur geschadet.
Seit der mühsamen Koalitionsbildung, ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl, bemühte sich die Bundeskanzlerin den großkoalitionären Alltag wieder zu beleben, gemeinsam mit ihrer treuen Partnerin SPD, wie es Hebel beschreibt.
Sacharbeit, heißt es nun allerseits. Das können Merkel und ihre Sprachrohre, sowie Andrea Nahles und ihr Generalsekretär Lars Klingbeil nicht oft genug verbreiten.
Dies gilt für mich in erster Linie für das, was die SPD heutzutage unter Politikgestaltung versteht. Woran liegt es, dass diese einst große Partei heute mit 16 bis 18 Prozent in den Partei-Niederungen dümpelt? Mit Sicherheit nicht durch klassisch sozialdemokratische Sacharbeit aus den Ursprüngen der Partei.
Vom unglücklichen Agieren Nahles’ und die klägliche Rolle der SPD in der Maaßen- Geschichte, vom beredten Schweigen der SPD zur Abwahl des Merkel-Vertrauten und Protagonisten, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, die unsichere Position der Sozialdemokraten in der Migrationspolitik, bis hin zur Tolerierung des Innen- und Heimatminister Horst Seehofer, um nur einige wenige zu benennen.
Zum neuesten Rentenstandpunkt von Finanzministers Scholz schreibt Hebel:
“Da verkündete SPD-Vize Olaf Scholz, seine Partei wolle das jetzige Niveau bis 2040 absichern und nicht nur bis 2025. Ein Koalitionstreffen später war davon keine Rede mehr. Von einer echten Reform des gesetzlichen Versicherungssystems ganz zu schweigen.”
Eine Frage mit Tiefgang findet Autor Stephan Hebel auch im folgenden:
“… was die SPD in der Koalition mit CDU und CSU zu suchen hat, stellt sich an allen Ecken und Enden, egal ob es – um nur zwei der jüngsten Beispiele zu nennen – um die Rente geht oder um das Wohnen.”
Aber auch die Kanzlerin bekommt in Hebels Artikel die Merkmale zugeordnet, die in erster Linie zu dem schwarz-roten GroKo-Regierungshandeln beiträgt. Für die Nebensächlichkeiten der Koalitionsvereinbarungen findet der Publizist Hebel Worte, die kürzer und treffender nicht sein können:
“Es ist ja nicht so, als ob Angela Merkel keine Agenda hätte, wie es so oft behauptet wird. „Funktionalität“ und „Abläufe“ standen und stehen sehr wohl im Dienst konkreter Ziele: Von Hartz IV bis Diesel, von Rüstungsexport bis Klima ging es immer darum, den gesellschaftlichen Reformbedarf so weit abzuwehren, dass es nicht zur Umverteilung von Reichtum oder zur wirksamen Einschränkung von Kapitalinteressen kommt. Bevor Angela Merkel daran etwas ändert, wird sie lieber untergehen.”
Und mit ihr auch die SPD?
Stephan Hebel fasst zusammen:
” [… ] Der Ausfall einer demokratischen, linken Machtalternative macht es der „Alternative für Deutschland“ so furchtbar leicht, die Unzufriedenen einzusammeln. Dagegen hilft nicht „Sacharbeit“ nach Art der Großen Koalition. Dagegen würde es nur helfen, wenn die SPD die Koalition verließe und sofort an einer mehrheitsfähigen linken Alternative zu arbeiten begänne. Spätestens jetzt sollte sie sich besinnen.”
Warum es zu einer mehrheitsfähigen linken Alternative in Deutschland absehbar nicht mehr kommen wird, wird auch in diesem Blog noch einmal im vorhergehenden Beitrag deutlich
