Archiv der Kategorie: Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die SPD nach dem Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV

Man wusste es ja: SPD war immer schon für einen Sozialstaat auf Augenhöhe Die Partei entdeckt ihre sozialdemokratische Seele neu; man darf sich auch fragen, weshalb Parteispitze und Bundestagsfraktion sich erst jetzt daran erinnern, was man 2005 angestellt hat. Wo … Weiterlesen

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Kippt das Bundesverfassungsgericht die Hartz-IV-Sanktionen? Siehe auch Update nach Urteilsverkündung

Update vom 5. Oktober 2019, 11.15 Uhr – Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt und nachhaltig gekippt. Bis zum Vorliegen der zusammengefassten Bestandteile des Urteils, hier vorab die Stellungnahmen aus Politik und Medien per Twitter Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes: Der zusammengefasste … Weiterlesen

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Sozialdemokratisierte Linke – Christdemokratisierte SPD

Landtagswahl Thüringen: 31 Prozent für die Linke – 8,2 Prozent für die SPD Aufwachen oder Aufstehen! Das Thüringer Wahlergebnis weist den Weg für die neue alte SPD.   Ein Politikwissenschaftler hat das Grund-Dilemma am Thüringer Wahlabend beschrieben: Bodo Ramelow und … Weiterlesen

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„Ich bin doch kein Müsliriegel!“

Das antwortete Kevin Kühnert auf die 27. von 99 Interviewfragen im ZEIT MAGAZIN der Wochenzeitung DIE ZEIT  Es liegt wohl schon geraume Zeit zurück, als Kulturreporter Moritz von Uslar den Bundesvorsitzenden der Jusos am 11. April 2018 mit 99 Fragen … Weiterlesen

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Bitte nicht!

ZEIT-Online schreibt Klartext zur SPD-Vorsitzendenwahl Nicht neu in diesem Blog, aber ein kleiner Hinweis zum Nachdenken soll es sein. Bereits am 20. August 2019 hatte ich im Vorfeld der SPD-Vorsitzendenwahl einen Blogbeitrag mit dem Titel „Olaf Scholz – Prototyp für … Weiterlesen

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SPD-Vorsitz – Wer macht das Rennen?

Da waren es nur noch Sechs Die (Wahl-)Freiheit des Bloggers Genau genommen sind es noch sechs Paare, die die SPD aus dem Tal der Tränen führen wollen bzw. sollen. Entgegen meiner persönlichen Wahlabsicht, die ich in meinem Blogbeitrag vom 18. … Weiterlesen

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Meinungsforschungsinstituts Forsa: SPD vor dem Untergang

Forsa-Chef Manfred Güllner prognostiziert Auflösung der SPD Jedenfalls sagte er das im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am 08.10.2019 und bezieht sich auf die Mitgliederentscheidung für die neue SPD-Spitze. Man muss der Meinung eines Meinungsforschungsinstitutes nicht unbedingt folgen; aber … Weiterlesen

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2 aus 14: Die Qual der Wahl !

Halbzeit bei der Kandidatentour – Top oder Flop bei der SPD-Vorsitzendenwahl? Als progressiver Linksblogger habe ich heute die Phönix-Sendung aus dem Berliner Willy-Brandt-Haus verfolgt und den Entschluss gefasst, mutig(!) und offensiv(!) meine persönlichen Favoriten zu küren. Diese dreizehnte von dreiundzwanzig … Weiterlesen

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Leere Welt – Volle Welt

WIR SIND DRAN Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Anders Wijkmann u.a. „Was wir ändern müssen, wenn wir bleiben wollen“ Werte Besucherinnen und Besucher meines Blogs, nachdem mir aus Freundeskreis eine Vortragsfolie, überschrieben mit: Wir sind dran – Eine Art … Weiterlesen

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Olaf Scholz – Prototyp für Profillosigkeit

Alter Wein in neuen Schläuchen – was die Bibel zur SPD-Vorsitzendenwahl zu sagen hat! „Jesus wird gefragt, warum seine Jünger nicht wie die Pharisäer oder wie die Jünger von Johannes dem Täufer fasteten. Jesus antwortet, dass die Hochzeitsgäste auch nicht … Weiterlesen

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Die fatalen Irrtümer des Franz Müntefering

Zum 150. Jahrestag der Gründung der SDAP und Ursprung der SPD Heute vor 150 Jahren, am 08.08.1869 in Eisenach, gründeten August Bebel, Karl Liebknecht und einige andere Sozialdemokraten die Sozialdemokratische Arbeiterpartei SDAP. Einige Jahre zuvor, am 23. Mai 1863, hatte … Weiterlesen

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1919 – Wien die Stadt der Mieter – auch 2019

Sozialdemokraten machten Wien zum Mieterparadies Wohnen ist eine der großen sozialen Fragen unserer Zeit. Während die Sozialdemokraten derzeit in Deutschland die Mietpreisbremse als das Nonplusultra gegen explodierende Mieten in Deutschland anführen, müssen sie nun erkennen, dass es ein Kampf gegen … Weiterlesen

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Mit Oskar wär das nicht passiert !

Kanzler Schröder profilierte sich mit Kanzler Kohls Versäumnissen – zum Leidwesen der SPD Beitragsbild: Hoffnungsträger? Es macht wohl nicht allzu viel Sinn, seine persönliche Meinung zum Niedergang der SPD als falsch oder richtig zu bekunden. Die zwiespältige Splittung der Parteispitze … Weiterlesen

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Die Seeheimer: „Neoliberale Spargelschiffer“ *)

Zur Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles – Was daraus wohl wird? Wer ist schuld am SPD-Dilemma? Andrea Nahles allein bestimmt nicht. Keiner weiß, wohin die Reise nun geht. Als eine von drei Strömungen (Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke, Netzwerk Berlin) innerhalb der … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel wirft Kühnert „Methode Donald Trump“ vor

Ein Kevin Kühnert Update: Nun spielen sie alle verrückt! Je lauter um so wirkungsvoller? Kann sein, wenn es die richtigen Zuhörer hat. Die fast verzweifelten Reaktionen aus der SPD übertreffen sogar die abfälligen Äußerungen aus der übrigen Pateienlandschaft über den … Weiterlesen

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Kevin allein zu Hause? Verleugnet die SPD ihren Ursprung?

Ein 29-jähriger Juso erschüttert die Scheinheiligenwelt Trierischer Volksfreund schrieb: Kühnerts Schuss geht für die SPD nach hinten los Vorschlag eines Lesers: „Kühnerts Schuss hat gesessen“ Die WeLT berichtet: SPD-Kollege fordert Parteiausschluss des Juso-Chefs Der Präsident des SPD-Wirtschaftsforums, Michael Frenzel, forderte … Weiterlesen

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Hartz IV – der Schrecken ohne Ende

Von Schröder bis Schulz – Höhenflug und Absturz des Martin Schulz DIE SCHULZ STORY – Ein Jahr zwischen Höhenflug und Absturz, ist der Titel des Buches von Markus Feldenkirchen. Feldenkirchen, der den SPD-Kanzlerkandidaten während der letzten fünf Monate im Bundestagswahlkampf … Weiterlesen

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Demokratie missverstanden

Ein Leserbrief erregt falsches Demokratieverständnis Ein Blogbeitrag in eigener Sache Ob privat oder öffentlich – die eigene Meinung publik zu machen findet nicht immer die Zustimmung der Zeitgenossen. Ob dies in der Tagespresse oder in meinen Bloggerbeiträgen gilt, darf hinterfragt … Weiterlesen

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Tomi Ungerer und die 45,8 Prozent für die SPD

Tomi Ungerer ist tot. Er starb am 9. Februar 2019 in Cork, Irland. Warum in meinem progressiv politischen Blog ein Nachruf ? Weil ich besonders seit dem Wahljahr 1972 diesen Namen verinnerlicht habe und erst jetzt, wo Tomi Ungerer durch … Weiterlesen

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Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Die Offenbarung des Johannes Kahrs

„Seeheimer“ Johannes Kahrs übt sich weiter als Totengräber der SPD Warum ich diesen Blogbeitrag schreibe? Man muss Marco Bülow kennen, um noch ein überzeugendes Gesicht der SPD gesehen zu haben. Man darf getrost davon ausgehen, dass Marco Bülow nicht ohne … Weiterlesen

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SPD-Generalsekretär proklamiert Schnapsidee als neue Sozialleistung

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil plädiert für „Grundeinkommensjahr“ „Anstatt die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Opfer ihrer Politik anzugehen, verhöhnt die SPD die Menschen anscheinend lieber.“  Dieser Satz beschreibt die andauernde Zwangslage der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, in die sie sich mit der … Weiterlesen

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SPD

Drei Buchstaben – „S“ wie Sozialdemokratische „P“ wie Partei und „D“ wie Deutschlands – könnten den politischen Alltag bestimmen Die im vorhergehenden Blogbeitrag zitierte Ankündigung von Andrea Nahles, im Zusammenhang – „Das Konzept `Sozialstaat 2025´ werde ihre Partei bis Ende … Weiterlesen

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Verzweiflungsakt oder bittere Erkenntnis bei der SPD

Rettung der SPD vor dem Untergang? Was in den letzten zwei Tagen an offensiven Tönen aus der Berliner SPD-Führungsetage dringt, könnte ein Hoffnungsschimmer sein. Mitglieder und potenzielle Wähler, die den Sozialdemokraten von der Fahne gehen, geben wohl den Ausschlag für … Weiterlesen

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Brav in den Untergang

SPD Hauptsache: Regieren, lautet die Devise. Aber den Sozialdemokraten hat das Mantra von der Sacharbeit nur geschadet Mit einer gewissen Verzweiflung sucht man als SPD-Parteigänger nach den Dingen, die unsere SPD von einer einst großen und sozialen Partei zu einer … Weiterlesen

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Warum das mit der „Erneuerung“ nichts wird!

Die Strippenzieher im Willy-Brandt-Haus verhindern die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Tugenden Willkommen beim Seeheimer Kreis Wir Seeheimer sind eine Arbeitsgemeinschaft von Abgeordneten, die innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion für eine moderne und pragmatische Politik auf der Höhe der Zeit stehen. Seit unserer Gründung … Weiterlesen

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Staeck hätte besser ein Steak gegessen

Der Künstler Klaus Staeck und andere Intellektuelle verstecken sich hinter dem glücklosen Berliner SPD-Machtzirkel Ein Interview des Trierischen Volksfreund zwischen Berlin-Korrespondent Werner Kolhoff und dem früheren Präsidenten der Akademie der Künste in Berlin, Klaus Staeck,  SPD-Mitglied, sorgte für überraschende Ansichten. … Weiterlesen

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Linke Sammelbewegung – Sarah Wagenknecht sorgt für Unruhe in den Medien

Die Idee ist alt – Team Sarah startet am 4. September 2018 zur linken Sammelbewegung  #Aufstehen Die angesagte Erneuerung der SPD bleibt was sie ist, hoffnungslos ziellos. Derzeit 18 Prozent für die Sozialdemokraten sind die aktuelle Notfallgröße. Sozialdemokraten bleibt offenbar … Weiterlesen

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Wie kann die SPD wieder auf die Beine kommen?

Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld … schreibt Albrecht Müller, Autor der Nachdenkseiten. Wer wirklich an der Antwort auf die Eingangsfrage interessiert ist, darf nicht den Deutungen und Meinungen der Leitartikler unserer bundesdeutschen Medienlandschaft auf … Weiterlesen

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Gespannte Erwartung wird selten befriedigt!

Aus Fehlern lernen! Wenn das mal keine gute Erkenntnis für die Erneuerung der SPD ist! Es brauchte schon einige Zeit, um den roten Faden der Analyse aufzunehmen und die Essenz herauszufinden. Wer meine Blogbeiträge verfolgt hat, kann den Schwerpunkt meiner … Weiterlesen

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Die NachDenkseiten als „Gegengewicht zur allgemeinen publizistischen Gehirnwäsche“

Albrecht Müller sagt es so: „Viele Gratulanten zu meinem runden Geburtstag wiesen freundlicherweise auf den nunmehr fast 15 Jahre währenden Versuch hin, aufzuklären und mit den NachDenkSeiten (NDS) ein Gegengewicht zur täglichen Manipulation der herkömmlichen Medien zu bieten. Dass es … Weiterlesen

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SPD-Parteivorstand geschlossen hinter Nahles

„Mich zu wählen, bedeutet Mut“ sagte Simone Lange in ihrer Bewerbungrede Simone Lange warnte in ihrer Rede vor „Marktradikalismus“, Andrea Nahles vor Rechtspopulismus. Nicht auszudenken, was im RHEINMAIN CONGRESSCENTER Wiesbaden losgewesen wäre, hätten die Delegierten mehr als einen Warnschuss abgefeuert. … Weiterlesen

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Simone Lange – ein starkes Stück Hoffnung auf Erneuerung der SPD

Im Willy-Brandt-Haus herrscht Bunkermentalität Wie soll man es sonst nennen? Simone Langes Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz scheint die SPD-Führungsclique empfindlich zu stören. Im Willy-Brandt-Haus spielt man nach eigenen Regeln und verfolgt ausschließlich manifestierte Interessen. Im Wettbewerb mit Andrea Nahles, die … Weiterlesen

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SPD-Politiker will Hartz IV abschaffen …

… und durch „solidarisches Grundeinkommen“ ersetzen. Was steckt dahinter? Die Angst der SPD, noch tiefer zu fallen? Kommt jetzt doch noch Bewegung in die verhärtete und verkrustete Hartz IV-Geschichte? Ich persönlich glaube zunächst „Nein“. Berlins Regierender Bürgermeister und Bundesratspräsident Michael … Weiterlesen

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So wird das nichts! Zu viele Fragen ohne vernünftige Antworten?

Große Koalition – eine Frage der Vernunft ? Zwei Fragezeichen in zwei Überschriften? Es bleiben noch viele Fragen! Eine Entscheidung der Vernunft Ein Beitrag von Christian Bock Gerhard Schröder hoffte vor dem SPD Mitgliederentscheid zur GroKo auf die kollektive Vernunft … Weiterlesen

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Kevin allein zu Hause?

Keineswegs! Denn mit ein wenig Hoffnung könnte ja dennoch alles besser werden Die 33,98 Prozent, die der Einzelkämpfer Kevin Kühnert eingefahren hat, sind ein starkes Ergebnis, an dem die Etablierten im Willy-Brandt-Haus in Berlin nicht vorbeikommen werden. Wir dürfen gespannt … Weiterlesen

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Kevin Kühnert – die einen wollen ihn aufs Glatteis führen, die anderen auf Linie

Im Kampf für ihre Generation müssen die Jusos sich mit den Altvorderen auseinandersetzen Ganz gleich, wie das Ergebnis der Mitgliederabstimmung, ob GroKo oder NoGroKo, lautet; ein Name wird so oder so nachhaltig präsent bleiben und die Zukunft der SPD (mit)gestalten. … Weiterlesen

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Merkel, Karrenbauer und Co. – mit denen machen wirs, oder?

Eine Offenbarung kurz vor Toresschluss der GroKo-Abstimmung Die Wege der Schwarzen sind oft scheinbar unergründlich und doch werden sie plötzlich deutlich sichtbar. Ganz neu ist, dass die Rente für die Wirtschaft bezahlbar sein muss! Das dürfte auch für die SPD … Weiterlesen

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„Wir wollen“ die SPD erneuern

Der große Wurf kann aber, wenn überhaupt, nur mit „Wir werden“ gelingen Ein neuer Aufbruch für Europa Schön, wenn er denn kommt. Hierüber entscheiden, trotz guter Absicht weder die deutschen Wählerinnen und Wähler, noch SPD oder CDU/CSU. Den neuen Aufbruch … Weiterlesen

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Andrea Ypsilanti statt Nahles – eine ernst gemeinte Vision für den SPD-Parteivorsitz

Alles bleibt wie es ist! Oder? Wer den SPD-Erfolgsgeschichten aus der Berliner Parteizentrale und ihren Protagonisten auf den Leim geht, steht im Regen. Auch den scheinbar wohlgesonnenen Medien geht es nicht um die SPD, sondern allein um Interessengeschacher der Medienbesitzer … Weiterlesen

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Erbarmungswürdiges Erfolgsgetümmel der SPD-Führung während den Koalitionsverhandlungen

Alles was die Wähler zutiefst interessiert kommt nicht vor Werte Freundinnen und Freunde dieses Blogs, immer noch engagierte Sozialdemokraten möchten es sich von der Seele schreiben, was sie angesichts des Ansehensverlustes der SPD empfinden. Ich selbst war gerade im Begriff, … Weiterlesen

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Martin Schulz‘ einmaliger Höhenflug über die 31-Prozent-Linie

Die große Verdrängung der Berliner Parteispitze eine Neuauflage der Großen Koalition soll die SPD retten? Alles was der Rettung zum Erfolg verhelfen könnte, sind die in diesem Blog seit der Wahl am 24. September eingebrachten Vorträge. Alles was hätte sein … Weiterlesen

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Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Sondierungsergebnis: Merkel „zufrieden“ – Seehofer „hochzufrieden“ – Schulz „hervorragend“ Diese Nachrichten-Laufband-Meldung des TV-Kanals Phönix hat mich negativ fasziniert. Dieses „Medien-Gerücht“ und die Meldung „Schulz hervorragend“ aus dem ansonsten als seriös anzusehenden TV-KANAL haben mich umgehauen. Ob dies mit meiner soeben … Weiterlesen

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Die SPD auf dem Weg in den Orkus?

Der Weg in den Orkus muss Angst machen – ist er der Weg in den Abgrund? Gedanken zur „Dialogkonferenz“ mit Katarina Barley, MdB, am vergangenen Freitagabend (15.12.2017) im Konzer Doktor Bürgersaal Von Alfons Maximini Nicht überraschend kommt die Meldung: SPD für Sondierungen mit … Weiterlesen

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Der andere, der bessere Weg in eine gute Gesellschaft?

Kästners sozialkritische Satire zum Weihnachtsfest Zum Einstimmen auf das Fest der Bescherungen ein Weihnachtslied von Erich Kästner, nach der Melodie von Carl Gottlieb Hering : Vor einiger Zeit hatte ich mich auf Grund einer aktuellen TV-Sendung auf die Homepage von Sahra Wagenknecht begeben. … Weiterlesen

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Der Parteitag vom 7. bis 9. Dezember sollte es bringen; allein es fehlt der Glaube

„Ergebnisoffen“ und gefangen im „Hartz IV-Käfig“ Man darf mir getrost unterstellen, dass ich als langjähriges SPD-Mitglied mit großer Begeisterung „meine“ Partei mit allen Mitteln unterstütze. Allein mir fehlt der Glaube an das vielbeschworene Schlagwort #SPDerneuern, wie es auch Thema des  gerade … Weiterlesen

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Umfallen für Deutschland

Inhaltliche und programmatische Erneuerung der SPD??? Ja, drei Fragezeichen! Gabor Steingart, Herausgeber des „Handelsblatt“ gehört nicht zu meinen Sympathieträgern. In seinem MORNING BRIEFING, so nennt man heutzutage den Kommentar eines Zeitungsmachers, hier vom 23. November 2017, der so beginnt: Guten Morgen liebe … Weiterlesen

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Nocheinmal: Thesen zur Erneuerung der SPD

Alfons Maximinis Gedanken über die Sozialdemokratie Dieser Blog ist ein privater Blog, der sich progressiv politisch nennt. Warum aber sollte diese Plattform nicht für alle offen sein, die im Sinne des Blogs ebenfalls progressiv politisch zu argumentieren wissen. Mir gefällt es, … Weiterlesen

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Ein Mühlstein am Halse der SPD

In eigener Sache Der Autor eines politischen Blogs, der von Lesern und Besuchern nicht nur Zustimmung für seine Beiträge und Meinungsäußerungen erhält, befindet sich angesichts kritischer Einwürfe eher auf dem richtigen Weg, wenn auch mal Kritik geübt wird. Schwerpunktthema meiner letzten Beiträge … Weiterlesen

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Erneuerung der SPD mit Martin Schulz ?

Keine Umbruch-Option mit dem neuen Parteivorsitzenden und der alten Mannschaft Kürzlich hatte ich in einem Anschreiben an meinen Infokreis angemerkt: […] dass es mir fernliege, besserwisserisch über meine/unsere Partei zu befinden. Aber, wovon das Herz voll ist, läuft der Mund (die Tastatur) … Weiterlesen

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Wie ist die SPD noch zu retten? Wer soll sie retten?

Köpfe austauschen reicht nicht aus Erkenntnisse „Die SPD hat sich von der SPD verabschiedet – es gibt sie nämlich gar nicht mehr. Es gibt die CDU im Doppelpack!“ Diese Aussage einer Wählerin bereits aus dem Jahre 2006 (!) mit Bezug auf die … Weiterlesen

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