Die Staats- und Regierungschefs der EU ignorieren den Wählerwillen

Die Nominierung Von der Leyens als Kommissionspräsidentin legt die Axt an Europa

Willy Wimmer in Interview. Foto: Screenshot Video RT Deutsch

Entsetzen allerseits, wenn die Lobeshymnen nicht gerade aus etablierten CDU-Kreisen kommen. Es sei denn, ein gestandenes und früher sehr einflussreiches CDU-Mitglied wie Willy Wimmer, spricht von einer Operation am offenen Herzen und meint damit die EU, die an einer solchen Operation schwersten Schaden nehmen wird.

Warum nun diese wuchtigen Worte?
Die Europawahl vom 23. bis 26. Mai 2019 bot nicht nur mir die eindeutigen Wahlmöglichkeiten; man konnte also ein eindeutiges Votum für einen der vorgeschlagenen Kandidatinnen/Kandidaten abgeben. Auch die Auswahl und der Entscheidungsweg durch das gewählte Europaparlament für den Posten der/des Kommissionspräsidentin/Kommissionspräsidenten ist den Wählerinnen und Wählern eindeutig vorgeschlagen worden. Was aber nun?

Der Brüsseler Falschspielertrick
Die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten zauberten einen Namen aus dem Hut, der an absolut keiner Stelle des gesamten Verfahrens der Europawahlen genannt, geschweige denn wählbar war. Die Nominierung der amtierenden bundesdeutschen Verteidigungsministerin für das höchste EU-Amt war das falscheste aller Falschspiele.

Die Anmaßungen der EU
Die EU maßt sich an, Wahlbeobachter in andere Länder dieser Erde zu senden, um auf  rechtmäßige und demokratische Wahlergebnisse zu achten und gegebenenfalls ins Alarmhorn zu blasen.

In Europa selbst wird jedoch das Wahlergebnis zur Farce, wenn nicht noch ein Wunder geschieht. Und weil es sich nur um einen Vorschlag der Regierenden handelt, bleibt letztlich und zur möglichen Ehrenrettung des Europaparlaments die Hoffnung, dass der Nominierungsvorschlag von 27 der 28 Staats- und Regierungschefs in die Tonne getreten wird.
Die deutsche Bundeskanzlerin musste sich wegen fehlender Unterstützung des Koalitionspartners SPD bei der EU-Abstimmung zur Nominierung von Ursula von der Leyen zur künftigen Kommissionspräsidentin enthalten.

Um zu hören wie die Operation am offenen Herzen verstanden werden darf, hat Wimmer in einem Interview mit RT DEUTSCH das gesagt, was gemeint ist.

Hören Sie, was Willy Wimmer (CDU) zu sagen hat.

Eine weitere Stellungnahme zur beabsichtigten Von der Leyen-Inthronisation ist auf den NachDenkSeiten (NDS) von Albrecht Müller veröffentlicht worden. Redakteur Jens Berger hat in dem hier veröffentlichten NDS-Beitrag weitere schlagende Argumente gesammelt, die Von der Leyen als Kommissionspräsidentin als schädlich für Europa beschreiben.

Röslein, Röslein, Röslein schwarz –
warum von der Leyen eine
Katastrophe für Europa wäre

Eine höchstinteressante Politbiografie, die Auswirkungen auf das politische Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger in der EU haben sollte.
Für die gewählten Abgeordneten des EU-Parlamentes wird es die Feuerprobe sein, ob der Wählerwille zählt oder das undemokratische Gemauschel der Staats- und Regierungschefs.

 

Dieser Beitrag wurde unter Deutschland, Europa, Wahlen veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.