Keineswegs! Denn mit ein wenig Hoffnung könnte ja dennoch alles besser werden
Ob das zarte Pflänzchen anwächst? Es gibt innerhalb der neuen GroKo genügend Verhinderer. Ob es anwächst und in vier Jahren zu einem Bäumchen geworden ist, wäre der SPD zu wünschen. Foto: fotolia
Die 33,98 Prozent, die der Einzelkämpfer Kevin Kühnert eingefahren hat, sind ein starkes Ergebnis, an dem die Etablierten im Willy-Brandt-Haus in Berlin nicht vorbeikommen werden. Wir dürfen gespannt sein, in wie weit dort eine Analyse des Abstimmungsergebnisses offen gelegt wird; d.h. welche sozialen Hintergründe bei den Befürwortern der GroKo vorherrschen.
Der Alte Weg war eine Sackgasse. Ob der Neue Weg für die SPD in die richtige Richtung führt, wird sich herausstellen; wir wissen es, oder auch nicht, spätestens in 2021. Es könnte auch schon früher sein! Foto: fotolia
Zahlreiche Besucher dieses Blogs haben heute Vormittag vermutlich nach Reaktionen auf die 66,02 Prozent Zustimmung für die GroKo gesucht, nachdem hier offensichtlich der NoGroKo das Wort geschrieben wurde. Enttäuschung? Nein! Warum jetzt keine Enttäuschung? Weil: Die Hoffnung stirbt zuletzt! Es ist nämlich die letzte Chance für die SPD, wieder zumindest ein wenig davon gut zu machen, was sie in ihrer Zeit von 1998 bis 2005 verbockt hat. Um welche Baustellen es sich bei dem “verbockt” handelt, kann der interessierte Blogleser in den vorausgegangenen Beiträgen und auch in dem folgenden Kurzbericht der Bundeszentrale für politische Bildung nachvollziehen.
Die Bundeszentrale für politische Bildung
beschreibt den Weg der SPD seit 2009 folgendermaßen:
“Nach der Rückkehr in die Opposition 2009 versuchte die SPD verloren gegangenen Kredit zurückzugewinnen, indem sie Fragen der sozialen Gerechtigkeit wieder stärker in den Vordergrund rückte. Neben kleinen (Hartz IV) und größeren (Rente mit 67) Korrekturen bisheriger Positionen nahm dabei die Forderung nach Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns breiten Raum ein. Darüber hinaus versprach die SPD eine bessere Regulierung der ausufernden Zeit- und Leiharbeit. In der Steuerpolitik setzte sie sich vor der Bundestagswahl 2013 für eine Reform des Ehegattensplittings sowie Steuerhöhungen für Besserverdienende ein (Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Besteuerung von Kapitalerträgen als Einkommen, Reduzierung von Steuerprivilegien), die in der Großen Koalition gegen die Union allerdings nicht durchsetzbar waren. Im Wahlprogramm 2017 taucht die Vermögensteuer nur in Form eines Prüfauftrags auf, während das Hauptaugenmerk jetzt stärker auf die Entlastung der niedrigeren Einkommen gerichtet wird. In der Rentenpolitik lehnt die SPD eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters ab und möchte das Mindestniveau der gesetzlichen Rente auf 48 Prozent des Nettolohns festschreiben. In der Gesundheitspolitik fordert sie die Rückkehr zur paritätischen Beitragsfinanzierung und die Einführung einer Bürgerversicherung, die den Unterschied zwischen gesetzlich und privat Versicherten langfristig aufhebt.”
Vorschusslorbeeren bei den Medien? ZEIT-Online sieht das so!
“Denn die Gegner der großen Koalition haben nicht verloren. Viele Sozialdemokraten, die mit Ja gestimmt haben, haben die Kampagne von Juso-Chef Kevin Kühnert durchaus wohlwollend verfolgt. Kühnert sprach aus, was viele denken: Es kann nicht ewig so weitergehen mit der großen Koalition. Die deutsche Sozialdemokratie braucht dringend ein paar Visionen und Alternativen zur bisherigen Politik.”
Es bleibt zu hoffen, dass den GroKo-Befürwortern ein bisschen Glück beschert wird. Als NoGroKo-Verfechter fehlt mir der Glaube, dass die schwarze Zunft durchschlagende gesellschaftliche Veränderungen zulässt.
