Mit Oskar wär das nicht passiert !

Kanzler Schröder profilierte sich mit Kanzler Kohls Versäumnissen – zum Leidwesen der SPD

Oskar Lafontaine – politisch immer noch und weiterhin aktiv als Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE im saarländischen Landtag. Für die Großkopferten in der SPD immer noch ein Gespenst, für sehr viele Mitglieder und Anhänger aber weiterhin eine sozialdemokratische nostalgische Traumfigur. Foto: Facebook Seite O.L.

Beitragsbild: Hoffnungsträger? Es macht wohl nicht allzu viel Sinn, seine persönliche Meinung zum Niedergang der SPD als falsch oder richtig zu bekunden. Die zwiespältige Splittung der Parteispitze in Konservative (Seeheimer) und Progressive (Parteilinke) sehe ich als den hauptsächlichen Grund für die Orientierung der gesamten Mitgliedschaft und auch der Wählerschaft in zwei Lager.

Andrea Nahles ist jetzt von  allen politischen Ämtern und Funktionen zurückgetreten. Auch bei ihr darf man die Fremdsteuerung ihrer politischen Agenda vermuten. Sie hat erst kürzlich noch mal den Abschied ihrer Partei von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder angekündigt. ‚Wir werden ein neues, modernes Sozialstaatskonzept entwickeln für den Sozialstaat 2025, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

„Sozialstaat 2025“ ? – warum nicht 2030 oder auch 2050 weil’s gerade passt? Dies sollte nach ihrem Glauben „die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus“ sein.

Ein Erklärungsversuch zum Dilemma der SPD findet man auf der Online-Version unserer Parteizeitung „vorwärts“, vom 11. März 2019. Der sehr lesenswerte und aufschlussreiche Beitrag, viele kennen die damaligen Vorgänge, beginnt so:

Vor 20 Jahren: Warum Oskar Lafontaine vom SPD-Vorsitz zurücktrat

Am 11. März 1999 tritt Oskar Lafontaine als Finanzminister und SPD-Vorsitzender zurück. Zuvor hatte er sich einen langen Machtkampf mit Bundeskanzler Gerhard Schröder geliefert. Der übernimmt den Parteivorsitz, die SPD einen kann er jedoch nicht.
„Im großen Saal des Bonner Hotels Maritim tritt am 12. April 1999 ­Petra Heß, Vorsitzende der Zählkommission ans Rednerpult. „Abgegebene Stimmen: 493. Ungültig: 6. Gültig: 487. Enthaltungen: 15. Ja: 370. Nein: 102.“ Langanhaltender Beifall auf dem Sonderparteitag. Weiterlesen!
Besondere Beachtung sollten die Leserkommentare unter dem vorwärts-Beitrag finden.

Oskars Rücktritt, den niemand für möglich hielt, war ein Paukenschlag für die fassungslosen Parteimitglieder und die bis dahin hoffnungsvolle progressive Wählerschaft. Der Niedergang der SPD seit diesen Tagen bescherte den sowohl gebeutelten Genossinnen und Genossen einen schleichenden Abwärtstrend und im Abstand von jeweils vier Jahren eine ganze Serie von Paukenschlägen. Für über 10 Millionen SPD-Wählerinnen und Wähler ist  die Sozialdemokratische Partei Deutschlands keine politische Wahloption mehr.

Was soll und was wird jetzt geschehen?

Alles ist zur Zeit möglich. Die seit einigen Monaten von der Berliner SPD-Führung gepflegte „Erneuerung“ der SPD hat trotz größter Dringlichkeit nichts hervorgebracht als Andrea Nahles‘ Plan, bis 2025 ein neues Sozialstaatsprojekt zu kreieren. Weiß der Teufel, was in diesen sechs Jahren geschehen kann. Wie soll die derzeitige SPD mit 15 Prozent Stimmenanteil ein neues (besseres?) Sozialstaatskonzept errichten?

Neue Wählerschichten sind mit der vorhandenen Parteisubstanz nicht mehr hervor zu bringen. Ganz neue Wählerschichten müssten hinzukommen, um eine durchsetzungsfähige Wählermehrheit zu erlangen.

Wie das geschehen soll? 

Nach der Devise, „der Fisch stinkt vom Kopfe her“ bezogen auf den derzeitigen Berliner Vorstandsklub, müsste man Visionen für die Zukunft entwickeln. Aber, so der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, „wer Visionen habe, sollte zum Arzt“ *).

Kann sein, dass auch ich zum Arzt müsste, wenn ich alle meine Visionen offenlegte. Denn bei der SPD fallen mir Namen ein, die schon zu einem früheren Zeitpunkt meinen Vorstellungen entsprachen.
Als den Beginn einer totalen Erneuerung fielen mir u.a. folgende Namen ein:
Simone Lange, Marco Bülow, Kevin Kühnert und viele weitere Namen junger Parteigänger, die nicht nur in der SPD für höchste Aufmerksamkeit sorgten.
Eine Chance für die Jugend!
Werden die Fischköpfe es verhindern und den Untergang weiter beschleunigen? Ich glaube Ja.


Helmut Schmidt – Bundeskanzler von 1974 bis 1982. (* 23. Dezember 1918 in Hamburg-Barmbek; † 10. November 2015 in Hamburg-Langenhorn) Foto: Wikipedia (Creative Commons)

*) Helmut Schmidt in Wikipedia:
„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ – Von Schmidt auf Anfrage bestätigt in einem Brief vom 26. Februar 2009 an die Fachschaft Sozialwissenschaften St.-Ursula-Gymnasium Attendorn. Schmidt will das „damals aber nicht mit Blick auf Willy Brandt formuliert“ haben. Ein Jahr später äußerte er im Interview mit Giovanni di Lorenzo, wahrscheinlich habe er den Satz „in einem Interview gesagt. Das muss mindestens 35 Jahre her sein, vielleicht 40. Da wurde ich gefragt: Wo ist Ihre große Vision? Und ich habe gesagt: Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen. Es war eine pampige Antwort auf eine dusselige Frage.“ (ZEITmagazin 4. März 2010)


Wenn’s nicht so traurig wäre, fände ich es lustig:
Lars Klingbeil: „Ich wünsche mir,
dass ein Ruck durch die SPD geht“
vorwärts-Online vom 4. Juni 2019

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