Landtagswahl Thüringen: 31 Prozent für die Linke – 8,2 Prozent für die SPD
Aufwachen oder Aufstehen! Das Thüringer Wahlergebnis weist den Weg für die neue alte SPD.
Bodo Ramelow, der bessere Sozialdemokrat? Bild: Screenshot mdr-Video
Ein Politikwissenschaftler hat das Grund-Dilemma am Thüringer Wahlabend beschrieben: Bodo Ramelow und die Thüringer Linke haben die Linke sozialdemokratisiert und somit die 31 Prozent eingefahren.
Wolfgang Tiefensee und Mitarbeiterinnen – Betretene Mienen am Wahlabend. Das einstellige Ergebnis ist ein Desaster für die Thüringer SPD. Bild: Screenshot mdr-Video
Die SPD in Thüringen ist dagegen der Berliner Untergangsphilosophie “hin zur Mitte” dem Weg in den Abgrund gefolgt.
Wolfgang Tiefensee, SPD, seit 2014 thüringischer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister im Kabinett Ramelow, hat auch schon bessere SPD-Zeiten erlebt.
Er war von 1998 bis 2005 Oberbürgermeister von Leipzig und von 2005 bis 2009 Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer im Kabinett Merkel I. Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vorsitzender der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie.
Wie geht’s nun weiter mit der SPD?
Nachdem bei der ersten Mitgliederabstimmung für den Parteivorsitz keines der Kandidatenpaare die absolute Mehrheit erzielte, kommt es nun zur Stichwahl zwischen dem erstplatzierten Paar Olaf Scholz/Klara Geywitz sowie den Zweitplatzierten Norbert Walter-Borjahns/Saskia Esken.
SPD-Mitglieder, die an der ersten Abstimmung teilgenommen haben, können ohne weiteres nach Aufforderung zur Stichwahl-Abstimmung wählen. Genossinnen und Genossen, die an der Erstabstimmung nicht teilgenommen haben, können sich jetzt nach bekanntem Procedere der Erstabstimmung zur Online-Abstimmung anmelden, bzw. sie erhalten die Stichwahlunterlagen per Post.
Wer an der ersten Onlineabstimmung teilgenommen hat, braucht sich nicht erneut anzumelden.
Münchener Merkur setzt auf Norbert Walter-Borjahns und Saskia Esken als neues SPD-Führungsduo
Wieso ausgerechnet der als konservativ ausgerichtet geltende Münchener Merkur das beim SPD-Mitgliedervotum zweitplatzierte Paar Walter-Borjahns/Esken favorisiert, darf schon erstaunen.
Norbert Walter-Borjahns und Saskia Esken waren anfangs meine Favoriten. Nachdem Nina Scheer und Karl Lauterbach es nicht in die Wahl der letzten zwei Paare geschafft haben, sind Esken/Walter-Borjahns wieder in meine Favoritenrolle gerückt. Foto: Werner Schüring
Olaf Scholz und Klara Geywitz haben die Erstabstimmung des Mitgliedervotums mit knapp 23 Prozent Mitgliederstimmen für sich entschieden, was parteiintern zunächst für das Duo spricht. Für Esken/Borjahns stimmten gut 21 Prozent. Aber Vorsicht bei der Bewertung der einerseits der Parteiabstimmung und andererseits der nicht parteigebundenen Wählermeinung.
Ca. 20 Millionen mögliche oder auch erforderliche potenzielle Wählerstimmen gegenüber nochmals potenziellen 430.000 Mitgliederstimmen geben laut Umfrage ein vollkommen anderes Bild ab.
Auf die Frage: Ist Olaf Scholz der Richtige für den SPD-Vorsitz? antworten
15 Prozent mit Ja, er würde der SPD gut tun;
77 Prozent mit Nein, er würde die Krise verschlimmern und
8 Prozent, dazu habe ich keine Meinung.
Es handelt sich hierbei um eine Umfrage an 462 Befragten, die sich als SPD-Anhänger (Wähler) identifizierten.
Das vorläufige amtliche Wahlergebnis der Landtagswahl in Thüringen
Da gibt es nichts mehr zu kommentieren. Der Zustand der SPD und ihre Zukunft ist auf diesen Seiten hinlänglich beschrieben worden. Die Marginalisierung der SPD ist unaufhaltsam. Die Menschen bzw. die Wähler wollen die SPD in der Opposition sehen. Dort kann sie sich mit ordentlichen sozialpolitischen Themen profilieren und erneuern. Gegen den Vormarsch des braunen Gesocks muss massiv von allen Demokraten dagegen gehalten werden, ins besonders von den Sozialdemokraten. Politisch-diplomatische Zurückhaltung ist absolut fehl am Platze.