CDU für die Bundestagswahl am am 26. September 2021 im Oppositionswahlkampf?
Bernd Ulrich, einer der brillantesten Journalisten im deutschen Blätterwald, sollte man kennen; seinen Worten darf man folgen.
Treffender kann man es kaum ausdrücken. In seiner Analyse vom 15. März auf ZEIT-Online “So endet die bleierne Gewohnheit” , hält Bernd Ulrich einen neuen Abschnitt deutscher Regierungskonstellation für möglich, eine Regierung ohne Union: “Ein Abonnement auf das Kanzleramt gibt es nicht, der Souverän ist der Souverän, nicht die bleierne Gewohnheit.”
Wer Bernd Ulrich ist und was er verkörpert, beschreibt Wikipedia kurz und bündig:
Bernd Ulrich, Sohn einer Schildermalerin und eines Landschaftsgärtners, verweigerte den Kriegsdienst, betätigte sich in der Friedensbewegung der neunzehnhundertachtziger Jahre und studierte Politikwissenschaft und Philosophie in Marburg sowie Neue deutsche Literatur und Soziologie an der Universität Essen. Er schloss sein Studium als M.A. (Master of Arts) und Diplom-Politologe ab. Von 1984 bis 1988 schrieb Ulrich Artikel für die Zeitschrift Graswurzelrevolution. Von 1988 bis 1990 war er Büroleiter beim Fraktionsvorstand der Grünen im Deutschen Bundestag.
Man darf sich ja andere Konstellationen wünschen, auch ganz andere; inwieweit eigene Vorstellungen greifen, steht in den Sternen. Die Vorstellung jedoch, dass am Wahlabend des 26. September 2021 CDU-Laschet oder CSU-Söder wieder als Dominanten auf der deutschen Politikbühne tanzen, verdirbt mir schon jetzt wieder den Spaß. Denn weiter so haben wir seit 2005.
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Die SPD hat insgesamt 20 Jahre den Bundeskanzler gestellt. Das waren die sozialdemokratischen Jahre von 1969 bis 1982 mit den Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt und von 1998 bis 2005 mit Gerhard Schröder. Die Chance auf Rot-Rot-Grün wurde 2005 von der SPD nicht eine Sekunde in Erwägung gezogen; auch Rot-Grün-Gelb wäre rechnerisch möglich gewesen. 2013 konnte es mit diesen Konstellationen schon nicht mehr klappen, weil die FDP (und AfD) damals abgewählt waren. So kam dann jeweils Merkel ans Ruder. Darüber hinaus scheiterte die SPD 2009 und 2013 auch an der von ihr verbrochenen Agenda 2010 und den darauf basierenden Hartz-Gesetzen. Hätte man 2009 Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat nominiert, die Erfolgsaussichten damals als amtierender Finanzminister wären mit großer Wahrscheinlichkeit besser gewesen. Steinbrück statt Frank-Walter Steinmeier hätte die bessere Wahl sein können, war er doch damals in der Finanzkrise der hochangesehene Finanzminister und “Retter der Sparbücher der kleinen Leute”. Man hat m.E. die weitere Chance auf Rot-Grün-Gelb versemmelt. 2013 hat man dann Steinbrück genommen, weil Gabriel als Oppositionsführer (und sehr guter Redner) gekniffen hat. Zudem gelang es dem scheinheiligen CDU-Verein, den SPD-Kandidaten Steinbrück wegen ganz legaler Vortragshonorare zu dämonisieren, was ja auch weitaus schlimmer war, als es die heutige Abgeordnetenbestechung bei den Schwarzen ist.
2017 hat die SPD dem wirklichen Hoffnungsträger Martin Schulz erst den Eintritt in die Regierung (dann hätte Gabriel das Außenministerium hergeben müssen) verweigert und ihn dann auch noch mit seinen sozialen Ideen geschreddert. Dass Schulz sich zusätzlich selbst durch sein “ich komme aus Würselen” klein gemacht, stürzte die SPD nur deshalb mit 20,5 Prozent auf den schlechtesten Wert seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Hoffnung stirbt auch bei mir als seit 32 Jahren aktiven SPD-Mitglied zuletzt: Aber wenn nach dem 26.9.2021 eine Regierung ohne CDU möglich ist, dann muss sie auch gemacht werden.
Helmut Ayl
Dem ist nichts hinzuzufügen. Ich habe bei einer Mehrheit links von der CDU lange gehofft. Als es möglich wurde, haben dann die persönlichen Eitelkeiten zwischen unserem Spitzenpersonal und Oskar Lafontaine dies verhindert.
was sagte Harald Schmidt so schön am sonntag, nachdem die Grünen zum dritten mal als stärkste fraktion die wahlen in BaWü gewonnen haben, als er vor zehn jahren zum ersten mal hörte, daß Winfried Kretschmann regierungschef in BaWü wird: “ich dachte, der job steht der CDU zu, es sei verboten, daß kein CDU-mitglied ministerpräsident sei.” so tief sitzen vorurteile.
ein kleiner hinweis auf die deutschen bundesregierungen: bitte nicht vergessen, von 1969 bis 1974 hatten wir den SPD-kanzler Willy Brandt, von 1974 bis 1982 den SPD-kanzler Helmut Schmidt, von 1989 bis 2005 den SPD-kanzler Gerhard Schröder. das sind immerhin fast 30 jahre mit SPD-kanzlern – da müssen wir uns nicht verstecken
Raimund Scholzen, OV-Trier-Süd