Erste Bewährungsprobe für die SPD

Rolf Mützenich, MdB, ist kein Geheimtipp, sondern 1. Wahl für den Fraktionsvorsitz

Rolf Mützenich – Sternstunde der SPD

“Eine Sternstunde der Sozialdemokratie erlebte am Mittwoch (24.07.2019) das politische Berlin. In einer glänzenden Rede bei der Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer benannte der Interims-Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, den amerikanischen Präsidenten als das, was er ist: einen Rassisten.

Musterbeispiel für Politik
Die ganze Rede des Sozialdemokraten war ein Musterbeispiel dessen, was Politik auch sein kann: die Suche nach einem eigenständigen deutschen Weg, wo man sich nicht von aggressiven politischen Mächten buchstäblich über den Tisch ziehen lässt. Ich habe selten eine so gute und sorgfältige Rede gehört, wo sich jedes Wort zum Zuhören lohnte.” 

An Sachlichkeit und Qualität kaum zu überbieten. Die Rede von Rolf Mützenich anlässlich der Vereidigung von Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fand den Beifall der Abgeordneten des Bundestages. Der (noch) stellvertretende und gleichzeitig kommissarische Fraktionsvorsitzende der SPD ist ein Leuchtturm, der die Partei aus dem Tief herausführen könnte. Foto: Screenshot Phönix-Video

Das schrieb Professor Dr. Martin Balle, Verleger der Zeitungsgruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung und Lehrbeauftragter für Medientechnik an der Technischen Hochschule Deggendorf. Diesen Beitrag fand ich nach Recherche im Newsletter von idowa (isar – donau – wald) der Zeitung für Straubing-Bogen, Landshut, Cham, Deggendorf, Regen, Regensburg, Dingolfing-Landau, Erding & Freising und Kelheim.

Rolf Mützenich während der Aussprache zur Regierungserklärung der neuen Verteidigungsministerin. Foto: Screenshot Phönix-Video

Derzeit ist Rolf Mützenich noch kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, nachdem Andrea Nahles sowohl vom Fraktionsvorsitz als auch als Bundesvorsitzende der SPD zurückgetreten ist. Die Fraktion wird nun wissen, was kommen muss.

Vieles spricht für Rolf Mützenich
Aus meiner Sicht sprechen weitere grundlegende Aspekte für Mützenich als Fraktionschef und SPD-Erneuerer:

• parteiintern zählt er zur progressiven Parteilinken
• er gehörte nicht dem Seeheimer Kreis an
• Abkehr von Hartz IV als programmatische Zielsetzung
• Abkehr von der restriktiven Russlandpolitik Deutschlands
• restriktive und transparente Genehmigungen von Rüstungsexporten
• Annäherung zwischen SPD und Linke

Es gäbe hier viele weitere positive Gesichtspunkte aufzuzählen, die, wenn die konservative Parteiströmung dazu steht, der SPD weiterhelfen könnten. Noch ist die Partei die mitgliederstärkste Organisation, die ihren Anspruch auf soziale Gerechtigkeit nicht weiter verspielen darf.

In fraktion intern, dem aktuellen Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion ist eine Gesprächsaufzeichnung mit Dr. Rolf Mützenich nachzulesen, das deutliche sozialdemokratische Inhalte und klare Abgrenzungen zu den konservativen Koalitionsparteien aufzeigt.