Sprengt das Coronavirus Europa?
Was sind überhaupt Corona-Bonds? Und warum schaden Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz Deutschland, wenn sie Frankreich, Italien, Spanien und weiteren europäischen Nationalstaaten jetzt nicht helfen?
Diese Frage kann ich als fast ahnungsloser Blogger und in internationalen Finanzfragen vollkommen unerfahrener Zeitgenosse nur in groben Zügen beantworten. Wenn man weiß, dass sogenannte Corona-Bonds letztendlich die Schulden zu Lasten Europas (EU) und die Europäische Stabilitätsmechanismus (kurz ESM) die Schuldenlast der einzelnen Nationalstaaten erhöhen, der kann leicht den Begriff der europäischen Solidargemeinschaft erkennen. Den finanziell angeschlagenen Staaten kann mit Corona-Bonds schnell und solidarisch geholfen werden, ohne allein die Last zu tragen.
Um es genauer zu erfahren, ist es nützlich, diejenigen zu hören bzw. zu fragen, die wissen worum es bei Corona-Bonds geht. Die Nichtregierungsorganisation (NGO=Non-Government-Organisation) Campact hat in diesem meinem Blog ihren festen Platz. Besonders dann, wenn es um organisierte Kampagnen zu großen und wichtigen politischen Themen geht. Die nachfolgend abgebildeten “Europäer” erklären im Campact-Video, warum das so ist.
Lars Castellucci ist ein deutscher Politiker und Hochschulprofessor und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Rhein-Neckar.
Elmar Heinrich Brok ist ein deutscher Politiker und Vizepräsident der Christlich Demokratischen Internationale. Er war von 1980 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und von 1999 bis 2007 sowie erneut von 2012 bis 2017 Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten
Peter Bofinger ist ein deutscher Ökonom und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Würzburg. Von März 2004 bis Ende Februar 2019 war er Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Prof. Sebastian Dullien, Wirtschaftswissenschaftler, ist ein deutscher Volkswirt und leitet seit dem 1. April 2019 als wissenschaftlicher Direktor das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung. Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin
Dr. Gerhard Schick, deutscher Politiker, Mitglied Bündnis 90/Die Grünen. Von 2005 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit Juli 2018 ist er Vorstand der „Bürgerbewegung Finanzwende“.
Ulrike Herrmann, Publizistin, ist eine deutsche eine Wirtschaftsjournalistin. Seit 2000 ist sie Redakteurin bei der Berliner taz. Sie ist Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Von 1984 bis 1989 war sie Mitglied in der CDU.
Mitglied des Europäischen Parlaments. Sven Giegold ist ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler und Politiker. Giegold ist Mitbegründer von Attac Deutschland und war beim Aufbau wie auch bei der europäischen Koordination des Netzwerkes einer der prägenden Aktivisten
Volkswirtin und Mitglied in der Bürgerbewegung Finanzwende.
Campact hat mir vor einigen Tagen die folgende Nachricht übermittel, die mich hellwach werden ließ. Es heißt hier:
“Führt die Corona-Pandemie zu einer neuen Finanzkrise, die sogar Europa sprengen könnte?
Davor warnen linke wie konservative Wirtschaftswissenschaftler*innen. Sie fordern deshalb Corona-Bonds – gemeinsame Anleihen der Euroländer. Eine Schicksalsfrage für die Europäische Union, über die am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs in einer Videokonferenz verhandeln. Die Mehrheit der EU-Staaten ist für Corona-Bonds. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hören nicht auf den Rat der Expert*innen. Sie blockieren den Vorschlag mit aller Kraft. Der Grund: Beide haben die Umfragen im Blick – in Deutschland sind die Bonds erschreckend unpopulär. Wahrscheinlich wissen zu wenige, wie sie funktionieren. Das wollen wir ändern und haben gemeinsam mit der Bürgerbewegung Finanzwende ein Video produziert.
Was genau sind Corona-Bonds? Warum kann die Corona-Krise ganz Europa zu Fall bringen? Und haben die EU-Finanzminister nicht gerade erst ein großes Rettungspaket beschlossen? Diese Fragen haben wir verschiedenen Expert*innen gestellt – per Video im Homeoffice. Mit dabei der ehemalige Wirtschaftsweise Professor Peter Bofinger, die Politiker Prof. Lars Castelluzzi, SPD-MdB), Elmar Brok (CDU) und Sven Giegold (Grüne), Volkswirt Dr. Gerhard Schick (Grüne), Prof. Sebastian Dullien (Wirtschaftswissenschaftler und IMK-Direktor), Volkswirtin Lena Blanken, sowie die taz-Wirtschaftsexpertin Ulrike Herrmann. Unsere Bitte: Schauen Sie sich das Video an.”
Die Corona-Krise und Europa sind derzeit die wichtigsten und für die Zukunft größten vorstellbaren gesellschaftspolitischen Themen.
In der Europäischen Union ist ein existenzieller Streit ausgebrochen, der über das künftige Europa und dessen Erhalt entscheiden kann.
Campact ist seit dem Bestehen als NGO die Organisation, die für Sozialstaatlichkeit, demokratische Teilhabe und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen kämpft. Die mir regelmäßig zugehenden Campact-Informationen beflügeln mich in besonderer Weise, die zuvor genannten Themen zu verfolgen.
