… und die Übeltäter sind über alle Berge und haben ihre Schäfchen im Trockenen
Laurenz Nurk, Initiator des gewerkschaftsforum.de, ist ein deutscher Gewerkschaftsaktivist und Publizist aus Dortmund. Er schreibt seit vielen Jahren zu Themen wie:
- Arbeits- und Tarifpolitik
- Gewerkschaften
- Sozialpolitik
- Gesundheitswesen
- Polizei- und Sicherheitspolitik
- Militarisierung und Friedenspolitik
Er ist Gründer des Gewerkschaftsforums Dortmund und hat den folgenden Beitrag von Eva Völpel, initiiert.
Die Bundesregierung plant den größten Angriff auf den Sozialstaat!
Plant?
Tagtäglich werden die Bürgerinnen und Bürger mit den neuesten Erkenntnissen über den notwendigen Abbau überzogen. Ob Pflege, Gesundheit, Sozialhilfe, Wohnen, Rente, Militarisierung und weitere Lebensbereiche der wohl ärmeren Bevölkerungsschicht, eigentlich betroffen sind alle Bereiche des täglichen Lebens; sie werden von den ach so besorgten politischen Machern in unserem Land aufgeboten um das oder die Systeme zu retten.
Das angeblich hinten und vorne fehlende Geld ist das politische Hauptargument für alle Reformmaßnahmen. Ein Wort das gut klingen soll; aber das Gegenteil zur Folge hat.
Das gewerkschaftsforum.de, nicht immer und unbedingt im Gleichklang mit den DGB-Gewerkschaften, hat den Angriff auf den Sozialstaat thematisiert.
Eva Völpel ist Referentin für Wirtschafts- und Sozialpolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Sie war Pressesprecherin beim Bundesvorstand von ver.di, stellvertretende Ressortleiterin Inland bei der tageszeitung (taz) und Redakteurin der Zeitschrift ak, analyse & kritik.
Sie beschreibt das, was politisch und wirtschaftlich als Neoliberale Rezepte der 1990er Jahre zu nennen ist.
Wer diesen Beitrag lesen will, hat Aussicht auf ein besseres Verständnis für die Sachverhalte, die uns die politischen Blender täglich vorsetzen. Wir sollten sehr genau hinsehen und hinhören, wenn uns die Expertenkommissionen den Sozialabbau schmackhaft aufzubereiten versuchen.
Ich nenne es schon Banditentum, wie mit deutschem Steuergeld in Größenordnungen von 100 und mehr Milliarden für das Feuerwerk in der Ukraine Geld fließt. Von dem aktuell 90 Milliardenkredit der EU an die Selensky Administration ist erst gar nicht die Rede. Damit ich richtig verstanden werde: Deutsche Hilfeleistungen für soziale Not in der Ukraine wären und sind nicht Gegenstand meiner Kritik. Das vorgenannte Feuerwerk aber umso mehr.
Eine Anmerkung sei erlaubt: Die im Text von Eva Völpel verwendete englische Formulierung in einem Zwischentitel: „Flood the zone with shit“, bedeutet zu deutsch: „Die Gegend mit Scheiße überfluten“. Aus wessen Kopf das angeblich entsprungen dein soll, ist im Artikel von Eva Völpel erklärt.
Das wollte ich nur klarstellen.
