Meint der das wirklich ernst?

Ein politischer Reporter stellte diese Frage zum Kanzlerschaftskandidaten der SPD

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz – Es ist nicht gerade Euphorie, die den derzeitigen Vizekanzler und Finanzminister der Großen Koalition Flügel verleiht, um am 26. September ins Kanzleramt zu fliegen. Auch gut gemeinte Beiträge der Medien sind skeptisch zu bewerten. Auch die SPD-Gemeinde strahlt nicht gerade Zuversicht. Die 15-Prozent-Mauer scheint derzeit unüberwindbar. Bild: Pixabay

Johannes Bebermeier ist der politische Reporter bei t-online.de und befasst sich offenbar vor allem mit dem Geschehen um die deutsche Politik. Besondere Zuständigkeit obliegt ihm für die Berichterstattung über SPD und Grüne. So beschrieb er zur der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz durch den Parteitag am 9. Mai 2021 einen Artikel, der die derzeitige Wahlperspektive spiegelt.

Meint der das wirkliche ernst?

Die Frage steht über dem gleichnamigen t-online.de Artikel von Bebermeier und meint Olaf Scholz. Bebermeier will aber auf Schulz – den Martin Schulz aus 2017 – ansetzen, der vor gut vier Jahren als Kanzlerkandidat der SPD zu ungeahnten Höhenflügen ansetzte, um dann am Wahltag mit einem 20,5 Prozent Desaster eine schmerzhafte Bruchlandung hinzulegen.  

Dass dieses Mal aus dem damaligen Schulz-Effekt ein Scholz-Effekt wird, das erhoffen sich die noch vorhandenen und eventuell auch die früheren SPD-Sympathisanten. Aber still ruht der See. Den Martin Schulz-Trend, der im Februar und März 2017 mit 32 Prozent Zustimmung die Parteien-Hitliste sogar vor Angela Merkel anführte, müsste derzeit ein Wunder, mindestens aber eine Verdoppelung des derzeitigen 15-Prozent-Niveaus weiterhelfen.

Es sagt viel über die verfahrene Lage der SPD aus, wenn die eigenen Hoffnungen für die Wahl darauf ruhen, dass die anderen es noch verbocken. Es gäbe derzeit zu wenig, das für Olaf Scholz spricht, aber viel was gegen die SPD und somit auch gegen Scholz spricht.

Scholz nirgendwo
„Es brauche „ein gewisses Wohlwollen“, um Olaf Scholz überhaupt für einen „ernsthaften Kanzlerkandidaten“ zu halten, schrieb der „Spiegel“ vor zwei Wochen. Immerhin kam er da noch vor. Die „Zeit“ titelte: „Sie oder er?“ Sie war Baerbock. Er war Laschet.“ 
So heißt es in einer Passage des Bebermeier-Textes.

Es hilft hier der SPD auch nicht weiter, wenn sie immer wieder betont, es sei durch die perfekt inszenierte Nominierung Annalena Baerbocks und die versemmelte Nominierung Armin Laschets zu Bewegung in den Umfragen gekommen. Diese Bewegung ist leider spurlos an der SPD vorbei gelaufen. Sie ist nach wie vor bei 15 Prozent festgetackert. Aus der propagierten Aufholjagd, von der SPD-General Lars Klingbeil bei jeder Gelegenheit und Kamera spricht, passiert schon seit Jahren nichts. Sahra Wagenknecht (Die Linke) spricht hier zu Recht von „verbunkert“.

Das Phänomen: Die Grenzen sind fließend
Dass die SPD nicht chancenlos ist, darauf verweist die Berliner SPD-Spitze allzu gerne und blickt dabei auf die vergangenen erfolgreichen Landtagswahlen in Hamburg oder in Rheinland-Pfalz. Im Hinblick darauf sei noch alles drin, redet man sich selbst ein; die Grenzen seien fließend. Auch das ist ein Irrtum, denn in den Ländern sind die großen Sünden der SPD nicht begangen worden. Das sollten die Berliner Zentralisten wissen.

In geraffter und lesbarer Form hat auch der Deutschlandfunk (DLF) nach endgültiger Nominierung des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Verabschiedung des Wahlprogramms durch den Parteitag vom 9. Mai 2021 die Inhalte vorgestellt.

Bundestagswahl 2021 -Mit diesem Programm zieht die SPD in den Wahlkampf
„Zukunft. Respekt. Europa.“ – so lautet der Titel des Wahlprogramms der Sozialdemokraten. Was steht drin? Wie will sich die SPD abgrenzen – vor allem von der Union und der Linkspartei? Und passt dieses Programm überhaupt zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz? Ein Überblick.

Die Anderen sprechen und schreiben über die Wahlaussichten der Sozialdemokraten. Mir wird angesichts der Stimmungslage angst und bange, weil sich auch nach dem Parteitag die Stimmungslage mit 14 bis 15 Prozent nicht nach oben bewegt. Für mich ist die Quintessenz der Zukunftsperspektive die Glaubwürdigkeit nach dem Sündenfall Agenda 2010.
Damit stehe ich nicht allein; der Dlf-Hauptstadt-Korrespondent Frank Capellan hat es so ausgedrückt:

Ein großes Glaubwürdigkeitsproblem könnte Scholz vor allem mit der Abkehr von Hartz IV bekommen. „Denn er ist der Mann, der als Generalsekretär von Gerhard Schröder eben diese Reformen mit durchgepaukt hat und sie später in der ersten großen Koalition mit der Union als Arbeitsminister auch durchgesetzt hat.“ Wenn es nun keine Sanktionen mehr für Hartz-IV-Empfänger, die sich nicht kooperativ verhalten, geben soll, „könnte das auch einem Olaf Scholz auf die Füße fallen. Also, da gibt es dann doch noch Fragezeichen, ob das Programm wirklich zu diesen Kandidaten passt“.

Der komplette DLF-Beitrag hier.

Es werden noch etliche große und /oder kleine Fernsehshows bis zum 26. September 2021 das Wahlvolk erfreuen. Wohl dem, der sich für die Politik interessiert, er wird noch einige Schlagabtausche mit Höhen und Tiefen erleben können.

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat als erster die drei Spitzenkandidaten zusammengebracht und das

„Das erste Triell mit Baerbock, Laschet und Scholz“

inszeniert. Die grundlegenden Standpunkten erheben den Anspruch auf Nachverfolgbarkeit.

Das erste Triell mit Annalena Bearbock, Armin Laschet und Olaf Scholz war schon mal unter Leitung der Moderatorin Ellen Ehni ein erster Austausch grundlegender Standpunkte. Bild: Sreenshot WDR/ARD

Hört man sich um, dann ist die Zahl derer, die nicht oder noch nicht wissen, wem sie die Stimmen geben, noch eine unbekannte Größe. Eine Vorahnung bescherte mir kürzlich ein guter Bekannter, der mich als SPD-Mitglied kennt und mir die Frage stellte: Sag mir einen Grund, weshalb ich SPD wählen sollt? Meine Antwort: Viel Glück bei der Suche nach dem Besseren!

Vielsagendes Symbolbild – passend zu aktuellen Wahl-Stimmungslage. Bild: Pixabay

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2 Antworten zu Meint der das wirklich ernst?

  1. Caroline Meyer sagt:

    Hartz IV ist ein wichtiger Grund nie wieder SPD zu wählen, die GRÜNEN sehen ihr Reformprojekt rückwirkend immerhin kritisch. Die SPD hätte etwas ändern können, tut es aber nicht.
    Besonders schlimm die unmenschliche Behandlung dort, man macht Langzeitarbeitslose kaputt und verursacht durch Sanktionen eine Schuldenspirale, die am Ende zum wirtschaftlichen und gesundheitlichen Ruin führt. Und teurer ist dies alles auch noch, ergibt also auch volkswirtschaftlich gar keinen Sinn.
    Sozialgerechter als andere Parteien kann ich nicht bestätigen.

  2. Anonymous sagt:

    Gegenfrage: Sag mir einen Grund CDU/Grüne/Linke von den beiden anderen ganz zu Schweigen, zu wählen? Und ja trotz Hartz IV gibt es eine Menge Gründe die Sozialdemokraten zu wählen. Ich habe sie bereits in einem früheren Blog genannt. Zudem gilt bei aller Kritik an der SPD, regierungserfahren, zuverlässig, international geachtet, friedensbewahrend, zumindest sozialgerechter als andere vorgenannte Parteien.

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