Da waren es nur noch Sechs
Die (Wahl-)Freiheit des Bloggers
Genau genommen sind es noch sechs Paare, die die SPD aus dem Tal der Tränen führen wollen bzw. sollen. Entgegen meiner persönlichen Wahlabsicht, die ich in meinem Blogbeitrag vom 18. September, also vor knapp einem Monat, offen gelegt habe, hat sich mein Meinungsbild geändert. Nach nochmaliger intensiver Recherche zu den Kandidaten bin ich am 14. Oktober, dem Anfangstag für das Online-Wahlverfahren, letztendlich zu dem Schluss gelangt, das Paar zu favorisieren, das konkret die Hauptursache für den dramatischen Absturz der Partei beseitigen will – nämlich die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze.
Das sind nun die Kandidaten meiner Wahl!
Wobei der Abschnitt 3) in Ihrer persönlichen Vorstellung zu meiner Meinungsänderung geführt hat, die ich am 18. September 2019 hier unverbindlich angekündigt hatte. veröffentlicht habe.
– Nina Scheer, Bundestagsabgeordnete (47) und Karl Lauterbach, Bundestagsabgeordneter (56) – Nina Scheer ist Juristin, Politikwissenschaftlerin und Musikerin. Sie ist Vorsitzende der SPD Herzogtum Lauenburg, seit 2013 Bundestagsabgeordnete und Expertin für Umweltschutz und Energiepolitik. Sie hat den sozialdemokratischen Energiewende-Appell initiiert und ist Mitglied der Grundwertekommission. Karl Lauterbach ist Arbeiterkind, Arzt und Experte für Gesundheits- und Sozialpolitik. Er hat eine Professur an der Universität Köln und ist Gastprofessor der Harvard Universität. Seit 2005 Mitglied des Bundestages. Seinen Wahlkreis Leverkusen/Köln Mülheim hat er viermal in Folge direkt gewonnen. Foto: Thomas Imo/Photothek
3) “Wie kann die SPD ein eigenständiges Profil gewinnen?
Die SPD muss glaubwürdig für Gerechtigkeit und Teilhabe stehen – in allen Lebensbereichen. Neben einer Agenda zur Umverteilung muss die Rücknahme der Hartz-Gesetze beschlossen werden. Unverzichtbar sind der Erhalt unserer Lebensgrundlagen und die Garantie von öffentlichen Leistungen der Daseinsvorsorge. Dies schaffen wir als die Partei, die glaubwürdig Sozial- und Umweltpolitik zusammenbringt.”
Es gibt auch heute noch in weiten Kreisen der SPD Enthusiasten, die sich an der Agenda 2010 und der daraus abgeleiteten Hartz IV-Gesetze “als Erfolg” hochziehen. Auch unter den weiteren Kandidatenpaaren kann man Verfechter des selbst verursachten SPD-Niederganges ausmachen. Wer das ist, müsste jeder, der die Tagespolitik verfolgt, ausmachen können.
Wer noch mehr bzw. Spezielles zum Ablauf der Wahl wissen will, dem helfen die Verfahrensrichtlinien zur Durchführung einer Mitgliederbefragung im Vorfeld der Wahl des Vorsitzes der SPD nach § 14 Abs. 11 Organisationsstatut
weiter.
Lieber Egon,
Als Ex-Genosse kann ich der Sache ja entspannt entgegensehen, trotzdem erlaube ich mir mal ein paar Gedanken.
Erst mal zu Deinen Favoriten. Gut, dass das Duo Scheer/Lauterbach das Agenda 2010 Thema klar benennt. Bei Nina Scheer würde ich aber noch hinzufügen, dass Sie neben der Sozialpolitik vor allem auch Umwelt- und Energiepolitik als Schwerpunkt hat. Und dass sie – wie vor allem ihr Vater – verstanden hat, dass die Erneuerbare-Energie-Wende kein “Öko-Lifestyle-Luxusprojekt” (oder wie auch immer das verunglimpft wird) ist , sondern nachhaltige Wirtschafts-, Sozial- und Friedenspolitik.
Zur Wahl. Meine Prognose ist die Folgende: die, die das Stimmungsbild auf den Regionalkonferenzen geprägt haben, waren die Unzufriedenen, die was ändern wollen. Die, die die GroKo gut finden, und die, die sagen: “Wir können doch unseren Vizekanzler nicht beschädigen, oh weh, oh weh, sonst haben wir ja gar keinen Spitzenmann mehr …”, waren bestimmt zu Hause geblieben (zur Erinnerung: Zustimmung GroKo 2013 75%. Zustimmung 2018 66%). Deshalb tippe ich mal: von den (verbliebenen) GroKo Kritikern kommt keiner in die Stichwahl. Scholz kommt auf jeden Fall zumindest in die Stichwahl.
Ich würde mich jedoch freuen, wenn ich Unrecht habe …