Saskia Esken traut sich was und träumt von Rot-Grün-Rot, aber auch Grün-Rot-Rot wäre recht
Das gefiel mir. Ein Titel im Cicero, geschrieben Mitte März 2021 vom Leiter des Wirtschaftsressorts Bastian Brauns, lässt Hoffnung aufkommen, dass die „Bleierne Gewohnheit“ der letzten 16 Jahre aufgelöst wird. Überschrieben mit „Die Ich-Ich-Ich-AGs“ schreibt er, was die deutsche Politiklandschaft von eben dieser bleiernen Gewohnheit befreien könnte.
„Ob Provisionen in der Maskenaffäre oder bezahlte Aserbaidschan-Connections – im Lobbyismus-Skandal von CDU und CSU geht es um mehr als moralische Verfehlungen in einer Jahrhundertkrise. Wer als Abgeordneter eine GmbH gründet, kann unkontrolliert Geld anhäufen. Wie viel, wozu und von wem, bleibt verborgen. Zeit, das zu ändern.“
Der dadurch hervorgerufene Absturz der Königsparteien CDU/CSU von 40 Prozent im Juni 2020 auf derzeit 27 Prozent eröffnet die Möglichkeiten für neue Regierungskoalitionen, aber nur, wenn bis zum 26. September 2021, dem Tag der Bundestagswahl, das große Vergessen den Stimmungs- und Stimmenschock nicht wieder eliminiert hat oder, wenn die anderen, bisher noch sauberen Parteien, sich nicht auch noch selbst besudeln, wie es CDU/CSU getan haben.
Am 10. April 2021 verkündeten die Frühnachrichten des Deutschlandfunks die erstaunliche Botschaft der SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken, dass rechnerisch sowohl eine Koalition Grün-Rot-Rot als auch einen Ampelkoalition aus Grün-rot-gelb möglich sei. Die gegenwärtige Große Koalition aus Union und SPD habe keine Mehrheit mehr.
So sehr mich die klare Ansage der SPD-Vorsitzenden positiv überraschte, so unmittelbar kamen bei mir die Erinnerungen an die von den SPD-Fürsten der letzten 15 Jahre vehement ausgesprochenen Ablehnungen einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Als der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine 2007 den Vorsitz der Partei Die Linke übernommen hatte, waren die Gegensätze zur SPD, folgt man dem Gebaren der Altvorderen, scheinbar unüberbrückbar geworden.
Wegen verfehlter Sozialpolitik (Agenda 2010) in Not geraten, findet die SPD bisher nicht zu ihren sozialdemokratischen Werten zurück. Wo sonst sollen aber diese Werte noch aufzufinden sein, wenn nicht bei der Die Linke?
Sollte die SPD, die auf Bundesebene seit Jahren auf dem 15-Prozent-Hügel verharrt, die Mehrheitsbeschafferebene verlassen, dann ausschließlich im Verein mit den linksprogressiven Parteien und Kräften in Deutschland. Im Newsletter des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) meint Tobias Peter, Korrespondent Hauptstadtbüro: „Jetzt hat Scholz sein Programm vorgelegt: Es passt zu Kandidat und Partei“ um dann zuzuspitzen: „Olaf Scholz habe den Charme einer Büroklammer, spotten manche in der SPD. `Na und – die Deutschen mögen Büroklammern´, entgegnen andere.“
Als Hoffnungsstrahl schreibt Tobias Peter weiter:
„Auch wenn noch nicht klar ist, mit wem an der Spitze Union und Grüne in die Wahl ziehen, so ist bereits jetzt sicher: „Die SPD hat mit Scholz den Kandidaten mit der größten Erfahrung, denjenigen, der als Person gerade in Zeiten der Corona-Krise am besten Stabilität verkörpern kann. Er steht wie kein anderer für Merkels Wahlspruch ´Sie kennen mich´.“
Ja, wenn das so ist, warten wir es ab und wählen Rot-Rot-Grün oder auch Grün-Rot-Rot und wenn nötig eventuell auch Grün-Rot-Gelb. Wobei Rot und eventuell auch Grün meist für links-progressiv stehen. Es bleibt wie so oft die Hoffnung, dass viele das Gleiche denken, denn von „Schwarz“ ist endlich genug.
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