Der andere, der bessere Weg in eine gute Gesellschaft?

Kästners sozialkritische Satire zum Weihnachtsfest

Zum Einstimmen auf das Fest der Bescherungen ein Weihnachtslied von Erich Kästner, nach der Melodie von Carl Gottlieb Hering :

Erich Kästner reagierte mit dem Gedicht auf die sozialen Spannungen in der Weimarer Republik. Dazu unterzog er die Sentimentalität des Weihnachtsfestes einer „chemischen Reinigung“ im desillusionierenden und sprachlich nüchternen Stil der Neuen Sachlichkeit. (Wikipedia)

Vor einiger Zeit hatte ich mich auf Grund einer aktuellen TV-Sendung auf die Homepage von Sahra Wagenknecht begeben. In der Folge erhielt ich nach Anforderung nun Post vom Team Sahra (und Oskar?), die ich selbstverständlich gelesen habe und danach auch nicht in den Papierkorb legte. Das vorangestellte Weihnachtslied war Gegenstand ihrer Nachricht. Wer aufmerksam politische Talksendungen im TV verfolgt, stellt fest, dass Sahra Wagenknecht fast durch Dauerpräsenz auf allen Kanälen die Aufmerksamkeit nicht nur der Diskutanten an sich zog; auch bei den Fernsehzuschauern saß Sahra regelmäßig mit im Wohnzimmer.

In einer dieser besagten Talkshows saßen nach meiner Auffassung sowohl einige kompetente, aber auch aus meiner Sicht weniger kompetente  Diskussionsteilnehmer. Der Chefredakteur einer deutschen Wochenzeitung fiel mir durch eine Aussage positiv auf, die da sinngemäß lautete: Ohne künftige Zusammenarbeit mit der Linkspartei wird die SPD nie mehr einen Kanzler stellen.
Nachgefragt begründete er seine Ansicht mit der naheliegenden These, dass es höchst verhängnisvoll für beide sei, wenn sich zwei grundsätzlich gleichgesinnte Parteien das Fundament sozialdemokratischer und sozialistischer Zusammenarbeit verweigern. Sowohl bei der SPD als auch in der Linkspartei fehle es an durchsetzungsfähigen und pragmatisch denkenden Personen, die diesen Hick-Hack auflösen könnten.

Persönliche Anmerkung: Es würde mich nicht allzu sehr verwundern, wenn nach derzeitigem Stand es künftig eher zu einer Kooperation zwischen CDU/CSU und AfD kommt, als dass SPD und Linke den naturgegeben Weg der Zusammenarbeit finden. Die sogenannten und als konservativ einzuordnenden “Seeheimer” in der SPD werden das zu verhindern suchen.   

Der Weg für mehr soziale Gerechtigkeit ist kein Buch mit sieben Siegeln. Wie soziale Gerechtigkeit aussehen sollte, bietet die Homepage Team Sahra mit Materialien zum Download. Auch bei unserer SPD sind im vergangenen Wahlkampf die gleichen Forderungen hin und wieder aufgetaucht; teils verschlüsselt und nicht klar verständlich.

Alle reden davon, alle wollen ihn scheinbar. Aber die Wege dorthin sind verschlungen und meist hinterhältig. Wie könnte es sonst sein, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden?   Foto: fotolia

Meine vorausgegangenen Blog-Beiträge haben einige der negativen Auswüchse im Zusammenhang mit der Agenda 2010 aufgezeigt. Einer, den ich noch nicht umschrieben habe, muss als besonders krass im sozialpolitischen Irrweg angesehen werden. Er bedarf deshalb der Extra-Erwähnung, wenn man von “Zeit für mehr Gerechtigkeit” spricht. Es ist die Tatsache, dass

Kindergeld auf Hartz IV angerechnet wird!

Klingt nicht nur komisch und ungerecht, dass das Kindergeld auf Sozialleistungen von Hilfebedürftigen angerechnet wird, ist aber so. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 11.03.2010 (Az. 1 BvR 3163/09) entschieden (!). Eine Familie hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt und ist vor dem höchsten deutschen Gericht gescheitert.

Das Gericht ist der Auffassung, dass (wegen Fehlen der gesetzlichen Grundlagen) auch trotz vollständiger Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV das Existenzminimum gesichert sei. „Das Grundgesetz verlange keine Sozialleistungen, die den Betreuungs- und Ausbildungsbedarf in gleichem Maße berücksichtigten wie das Steuerrecht“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Wer’s nicht glaubt, siehe HartzIV.org 

Dass Reichen und Besserverdienenden  zusätzlich zum Kindergeld noch ein Kinderfreibetrag gewährt wird, setzt allem die Krone auf.
Diese und andere Auswüchse sozialer Ungerechtigkeit gilt es zu beseitigen, wenn Deutschland und die SPD (als Agenda 2010-Partei) noch als sozial gelten wollen.

Meine Erwartungen: Die SPD wird ein neues Programm erarbeiten müssen, das dann hoffentlich auch Antworten im Sinne besserer sozial- und gesellschaftspolitischer Leitlinien formuliert. Aber ohne Umsetzung nützt das beste Programm nichts.
Wieder mal gilt: Die Hoffnung stirbt zuletzt!

 

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