Ein Beispiel für ernsthafte Demokratie-Versteher
Wolfgang Herzberg – Mehr Demokratie wagen – heute
“Kapitalismus kann nur eine bürgerliche Demokratie hervorbringen. Undifferenzierte Begriffe wie »Demokratie«, »Freiheit«, »Nation« usw. sind unter gegenwärtigen kapitalistischen Bedingungen für die Wesensbestimmung der Gesamtgesellschaft unzulässige Verallgemeinerungen, d. h. im Grunde manipulative Ideologeme, um die wirklichen Machtverhältnisse im Kapitalismus zu verschleiern.”
Diese anspruchsvolle Definition des Begriffes “Demokratie” darf mit Willy Brandts Regierungserklärung am 28. Oktober 1969 in direkten Zusammenhang gesetzt werden. Die Empörung bei der Opposition aus CDU/CSU wirkte wie das Bellen getroffener Hunde, glaubte man doch dort, die Demokratie erfunden zu haben. Die damals etwas andere FDP befand sich von 1969 bis 1982 in Koalition mit der SPD-geführten Bundesregierung.
“Wir wollen mehr Demokratie wagen”! Willy Brandt sagte bewusst “Mehr” Demokratie wagen. Damit glättete er die Erregungswogen bei der damaligen Opposition aus CDU/CSU, die zumindest in ihrem Geiste Demokratie erfunden zu haben glaubte.
Für Willy Brandt und die damalige SPD hieß – und vielleicht heißt es das für jede Politik – zu allererst, sich auf den Boden der Tatsachen zu stellen. Wahrhaftig zu reden. Unhaltbare Positionen zu räumen, weil man auf ihnen weder stehen, noch etwas Neues beginnen kann. Letzteres war die öffentliche Erklärung von Zielen und Absichten von Willy Brandt, dem ersten deutschen Kanzler nach dem zweiten Weltkrieg.
Gewichtiger wurde die Empörung der konservativen Oppositionsabgeordnetenüber den Satz, mit dem Willy Brandt gleich in seiner ersten Rede als Kanzler die Tür zu einer neuen Epoche der Nachkriegsgeschichte aufstieß: „Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, so sind sie doch füreinander nicht Ausland. Ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.“ Dies hier an dieser Stelle nur nebenbei gesagt.
Aber lesen Sie einfach Wolfgang Herzbergers anspruchsvollen Beitrag aus Ossietzky-Brief 16/17 aus 2023
Fünf Seiten, in denen jede Zeile ein Gewinn ist und Demokratie außerhalb der Lei(d)tmedien beschreibt.
Wolfgang Herzberg hat auch über den Ukraine/Russland-Konflikt nachgedacht und in der Tageszeitung “Neues Deutschland (nd) Ausgabe vom 23.08.2023 geschrieben:
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