Der Leitantrag zum Zukunftsprogramm der SPD 

„Am Anfang des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts stehen wir in Deutschland, Europa und der Welt vor gewaltigen Aufgaben.“

Diesen Satz schreiben sich wohl alle Parteien vor Wahlen auf ihre Fahnen. Warum sollte es bei der SPD anders sein?
Meine Erwartungen in das Zukunftsprogramm waren eigentlich sehr groß; aber es ist nun doch eher die Enttäuschung, die sehr groß ist.

Der Führungsriege der Sozialdemokraten in Berlin sollte aber noch Anderes und Mehr einfallen, um aus dem seit über einem Jahrzehnt andauernden Abstieg herauszukommen.
Ganz früh, als erste aller im Bundestag vertretenen Parteien, hat sie sich auf einen Kanzlerkandidaten festgelegt. Ganz früh, schon jetzt, hat sie ein Zukunftsprogramm aufgelegt, das in seinem Umfang an Zeilen, wohlgemerkt nicht an erfolgsträchtigen Inhalten, einen Rahmen sprengt, den der Wahlbürger wohl in den wenigsten Punkten als für sich persönlich „gut“ zu erkennen vermag. Nimmt das Verhängnis der SPD seinen Lauf?

Ich habe es nicht ganz gelesen, aber auf Bestimmtes untersucht und dieses Bestimmte nicht gefunden. Es muss deshalb allen Besuchern bzw. Lesern dieses Blogartikels überlassen sein, inwieweit die auf 85 Seiten geschriebenen Kapitel Erfolgserwartungen begründen können.

26 Artikel zu den Themenkreisen Agenda 2010 und Hartz IV
habe ich in meinem Blog veröffentlicht; sie sprechen eigentlich eine deutliche Sprache zu meinen politischen Erwartungen einer erneuerten SPD.
Hier alle Kapitel des Zukunftsprogrammes:

  • Kapitel 1.0. ZUKUNFT. RESPEKT. EUROPA.
  • Kapitel 1.1. ZUKUNFT SICHERN
  • Kapitel 1.2. RESPEKT ERNEUERN
  • Kapitel 1.3. EUROPA STÄRKEN
  • Kapitel 1.4. ZUSAMMENHALT WÄHLEN
  • Kapitel 2.0. EINE LEBENSWERTE ZUKUNFT
  • Kapitel 2.1. ZUKUNFTSMISSION I. KLIMANEUTRALES DEUTSCHLAND
  • Kapitel 2.2. ZUKUNFTSMISSION II. MODERNSTES MOBILITÄTSSYSTEM EUROPAS
  • Kapitel 2.3. ZUKUNFTSMISSION III. DIGITALE SOUVERÄNITÄT IN DEUTSCHLAND UND EUROPA
  • Kapitel 2.4. ZUKUNFTSMISSION IV. UPDATE FÜR DIE GESUNDHEIT
  • Kapitel 2.5. WIE WIR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE WIRTSCHAFT FÖRDERN WOLLEN
  • Kapitel 2.6. WIE WIR WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG INNOVATIV UND ZUKUNFTSFÄHIG HALTEN
  • Kapitel 2.7. WIE WIR UNSERE POLITIK FINANZIEREN WOLLEN
  • Kapitel 2.8. WIE WIR REGIEREN WOLLEN
  • Kapitel 3.0. EINE GESELLSCHAFT DES RESPEKTS
    Kapitel 3.1. ARBEIT WERTSCHÄTZEN
  • Kapitel 3.2. BERUFSCHANCEN ERHÖHEN
  • Kapitel 3.3. SOLIDARITÄT ERWEITERN
  • Kapitel 3.4. ALTER ABSICHERN
  • Kapitel 3.5. FÜR EINANDER EINSTEHEN
  • Kapitel 3.6. BEZAHLBAR WOHNEN
  • Kapitel 3.7. GUT AUFWACHSEN
  • Kapitel 3.8. GLEICHSTELLUNG VERWIRKLICHEN
  • Kapitel 3.9. ZUSAMMEN LEBEN
  • Kapitel 3.10. DEMOKRATIE STÄRKEN
  • Kapitel 3.11. KULTUR FÖRDERN
  • Kapitel 3.12. EINANDER BESSER VERSTEHEN
  • Kapitel 3.13. SICHER LEBEN
  • Kapitel 3.14. GESUNDHEITSSCHUTZ,
  • JUGENDSCHUTZ UND ENTKRIMINALISIERUNG BESTIMMEN UNSERE DROGENPOLITIK
  • Kapitel 3.15. NATUR RESPEKTIEREN
  • Kapitel 4.0. SOUVERÄNES EUROPA IN DER WELT
  • Kapitel 4.1. SOLIDARITÄT STÄRKEN
  • Kapitel 4.2. SOZIAL-ÖKOLOGISCH WIRTSCHAFTEN
  • Kapitel 4.3. DEMOKRATIE ERWEITERN
  • Kapitel 4.4. EUROPÄISCHE NACHBARSCHAFTEN PFLEGEN
  • Kapitel 4.5. FRIEDEN SICHERN

Für mich sehe ich dieses Zukunftsprogramm als vorläufigen Entwurf an, der nach so manchen Veränderungen bzw. Ergänzungen verlangt.

Hier gehts zu den 85 Seiten „DAS ZUKUNFTSPROGRAMM“ Leitantrag
Achtung: Nicht erschrecken bei der Auftaktmusik.
Implementiert: Download als PDF.

Zu den o.g. Kapiteln existieren auf 64 Textseiten umfangreiche Erläuterungen , die im Einzelnen hier nachzulesen sind.

Auch diese 64 Textseiten der Erläuterungen haben mir nicht eröffnet, wie die SPD dem selbstgeschaffenen 15-Prozent-Bunker entkommen will. Wo z.B. sind im Klartext erkennbar die notwendigen Korrekturen der verfehlten Sozialpolitik aus den Agenda 2010? Auch wenn der Weg zu solchen Veränderungen offenbar wegen fehlender Mehrheiten zur Zeit unerreichbar erscheint, so könnten andere neue Mehrheiten nach Wahlergebnissen das soziale Gesicht in Deutschland verändern im Sinne von Verbessern.

Hier eine Verteidigungsrede der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag:
Armut und besonders Kinderarmut in Deutschland bekämpfen sollte das Hauptziel sozialdemokratischer Politik sein. Solange Hartz IV-Empfängern das Kindergeld vorenthalten wird bzw. von der Grundvergütung für Kinder abgezogen wird, bleiben die Ursünden aus 2005 im SPD-Register. Der Bundesparteitag sollte intervenieren.

Der Bundesparteitag zur Verabschiedung des Parteiprogrammes zur Bundestagswahl am 26. September 2021 findet nach letztem Informationsstand am 9. Mai 2021 statt.

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