In eigener Sache
Der Autor eines politischen Blogs, der von Lesern und Besuchern nicht nur Zustimmung für seine Beiträge und Meinungsäußerungen erhält, befindet sich angesichts kritischer Einwürfe eher auf dem richtigen Weg, wenn auch mal Kritik geübt wird.
Schwerpunktthema meiner letzten Beiträge ist die SPD und ihre Agenda 2010
Neben zustimmenden und beifälligen Stellungnahmen erreichen mich auch negative Vorhaltungen zu meinen Blogbeiträgen. Sowohl telefonisch als auch per direkter persönlicher Ansprache verdichteten sich die nachfolgenden kritischen Stimmen:
- Meine Beiträge wären zu sehr als Anti-SPD-Stimmungsmache zu deuten und deshalb nicht dienlich.
- Meine Beiträge ließen den Schluss zu, die SPD sei nicht regierungsfähig.
- Zwischen den Zeilen meiner Beiträge wäre Hetze gegen die SPD zu erkennen.
- “Besserwisserisch” sei ein Merkmal meines Standpunktes gegenüber der SPD.
Nicht zur Rechtfertigung, aber zur Klarstellung mögen meine folgenden Standpunkterläuterungen dienen:
Zu 1.
Nichts liegt mir weiter entfernt, mich als Parteimitglied gegen die SPD bzw. die Sozialdemokratie zu äußern. Wenn ich davon überzeugt bin, dass meine Partei entgegen den Inhalten aller bisherigen Parteiprogramme gegen die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit handelt, dann versuche ich, dies zu begründen und entsprechend zu argumentieren.
Die Agenda 2010 ist der bedrückende Umstand, mich in der Art und Weise zu offenbaren, wie dies hier geschehen ist. Der Beifall von CDU/CSU und FDP für die Agenda 2010 ist für mich das Indiz für den Irrweg der SPD in vielen Teilen der Agenda 2010. Nur einer Koalition aus CDU/CSU und FDP hätte ich diese unsoziale Gesetzgebung im Stile der SPD-Agenda zugetraut.
Zu 2.
Für mich hat die SPD die gesellschaftspolitisch höchste Kompetenz fürs Regieren, wenn sie denn den Weg einer tatsächlich sozialen Gesellschaftsordnung unbeirrt verfolgte. Mit der Agenda 2010 hat sie wichtige soziale Felder verlassen. Die Angst vor Medienkampagnen, Interventionen aus den Wirtschaftsverbänden und nicht zuletzt der Widerstand aus der allzu wirtschaftsgeneigten politischen Konkurrenz von CDU/CSU und FDP scheinen die Parteioberen zu zähmen.
Es liegt wohl auch an der Fehleinschätzung, zu viele “Bürger” könnten mit dem Begriff “soziale Gerechtigkeit” in den Konflikt geraten, teilen zu müssen. Auch heute noch ist der Irrglaube präsent, dass die “Sozialisten” Omas klein Häuschen kassieren wollen. Die Angst wird immer größer, auch bei vermeintlich sicheren Arbeitsplätzen in die Arbeitslosigkeit abzustürzen. Die Folgen durch die sogenannten Hartz-Gesetze, hier insbesondere Hartz IV, besitzen das Potenzial berechtigte Angst zu erzeugen und krank zu machen. Prekäre Arbeitsverhältnisse und unsichere und unsoziale Zeitarbeitsbedingungen sind weitere Verstärker von Existenzängsten. Alles resultiert aus der unseligen Agenda 2010.
Zu 3.
Als Mitglied einer Partei gegen die eigenen Interessen zu hetzen? Vielleicht liegt es an der fehlenden Differenzierungsfähigkeit, Hetze von Kritik zu unterscheiden. Mehr fällt mir zu diesen angeblichen Erkenntnissen zu Hetze nicht ein.
Zu 4.
Diesen Vorwurf vorausahnend liegt es mir fern, besserwisserisch über meine/unsere Partei zu befinden. Aber, wovon das Herz voll ist, läuft der Mund (die Tastatur) über. Persönlich gelingt es mir teilweise, mit dem privaten politiknahen Blog, vorhandenen Frust abzubauen; deshalb bitte ich Euch um Verständnis für mein Mitteilungsbedürfnis. Vielleicht dient es auch der Anregung für politikkritisches Denken.
Kommentarfunktion am Ende jedes Blogbeitrages
Die Kommentarfunktion dieser Seite “von-links-gedacht.de” bietet den offenen Austausch für abweichende als auch zustimmende Meinungen zu den verschiedenen Themen. Ich freue mich über jede Reaktionen zu meinen Beiträgen; am meisten natürlich über die positiven.
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Die Agenda 2010 hängt der SPD in der Tat wie “Ein Mühlstein am Halse”
Dieser Mühlstein zieht sie auf Dauer nach unten. Die Korrekturen der größten Ungerechtigkeiten müssen zum Programm werden. Kanzlerkandidat Martin Schulz erreichte im Februar 2017 in den Umfragen Werte von über 30 Prozent Zustimmung, die allein auf der Ankündigung der Agenda-2010-Korrekturen im Zusammenhang mit “Zeit für mehr Gerechtigkeit” beruhten. Die SPD- Ethikkommission für Soziales müsste sich gegenüber den neoliberalen Strömungen innerhalb der Partei durchsetzen. Nur so werden die Sozialdemokraten wieder wahrgenommen, was sie sein wollen und sollen:
Die wahre Sozialdemokratische Partei Deutschlands.
Pkt. 1 stimme Dir voll umfänglich zu. Dieser pauschale und unreflektierte Vorwurf kommt von Zeitgenossen, die die Politik von Sozialdemokraten nicht hinterfragen wollen oder können.
Pkt. 2 Sozialdemokraten regieren erst wieder, wenn sie sich auf das Grundsatzprogramm der SPD besinnen. Dafür muss ER/SIE auch bereit sein es zu lesen bzw. es aktiv und kritisch mit zu gestalten. Dann kommt es auch auf die Personen an, die bereit sind die Thesen zu vertreten und durch zu setzen. Vertrauen schaffen, Vorbild sein, Verantwortung übernehmen.
Pkt. 3 Der Terminus Hetze ist beleidigend, er steht für eine total andere Gesellschaftspolitik. Wir erleben gerade diese Form der Diffamierungen mit 13 % bei der Bundestagswahl.
Pkt. 4 Kritische Betrachtung und Meinungsäußerung hat nichts mit Klugscheißerei zu tun. Es ist in der Tat manchmal schwierig auch Andersdenkenden gegenüber Toleranz zu üben. Vielen Sozialdemokraten und anderen ist Toleranz ein Fremdwort. Freies Denken, Meinungsfreiheit und Meinungsäußerung sind die Ursuppe der Freiheitlichen Grundordnung. Oder wollen diese Kritiker lieber Erdogan?