Offenbar ist ein Großteil der deutschen Bevölkerung immer noch davon überzeugt!
Mein Vorschlag für das Vorschaubild: Die drei Musketiere
Diese Erfahrung machte ich anlässlich eines Mehrfachdialogs im Anschluss an ein kommunales Ereignis in meiner Wohn- und Lebensgemeinde Tawern. Er war nur ein ganz kurz aufflackerndes Gespräch, dass sich aus der politischen Entwicklung nach der Kommunalwahl 2024 ergeben hatte. Letztere – es handelte sich um die Konstituierung des neuen Ortsgemeinderates und der neuen Bürgermeisterin – gab nach der Versammlung mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zum politischen Diskurs, an dem ich mich fast zwangsläufig beteiligte.
Orientiert am örtlichen kommunalen Wahlergebnis, wagte ich die Bemerkung, dass die mehr oder weniger überraschende neue Zusammensetzung des Rates nicht ohne Reflexion auf die aktuelle Regierungspolitik in Deutschland beurteilt werden müsse. Hatte das Ergebnis der Kommunalwahl doch ergeben, dass die etablierten Parteien Federn lassen mussten und für Tawern und auch anderswo nicht parteigebundene Gruppen das Wahlgeschehen in den Gemeinden stark dominierten.
Meine gewagte Bemerkung zur allgemeinen politischen Lage im Land war doch offensichtlich eine Fehlinterpretation des Wahlausganges. Schon fast mit Empörung stellte man mir die Frage, was ich denn an der Regierungspolitik zu kritisieren habe, die ihre Aufgaben angesichts der bestehenden Krisensituation doch recht gut hinbekomme. Eine kurze, als Frage gestellte Gegenbemerkung, wer denn diese Krisensituation ausgelöst habe, war dann deeskalierend der Grund, mich aus den Gesprächen zu verabschieden. Niemand aus der Diskussionsgruppe war bereit, Anderes zu denken.
Bei Anderes zu denken fällt mir der Hinweis auf viele Beiträge in diesem Blog ein. Meine Eigenmeinung als auch die Hinweise auf qualifizierte andere Meinungen bringen das bürgerliche Denken nicht aus dem Tritt. Endgültiges vermitteln die Leitmedien und Fremdeinflüsse aus Übersee.
Dennoch bleibt mein Blick abseits der Leitmedien auf vorhandene aufklärende und der Beinflussung aus Übersee abgeneigte Individualmedien die Quelle des logischen Denkens.
Vom Aufklärungs- zum Querfront-Medium? Zu diesem Thema wird in diesem Blog demnächst mehr nachzulesen sein. Bild: Wikipedia
Die NachDenkSeiten (NDS) sind wohl Deutschlands erste Adresse für fundierte, nachprüfbare und populäre Internet-Lektüre im Sinne einer besseren und friedensbetonenden Welt. Der Einfluss der o.g. Leitmedien und deren massive Beinflussung der Meinungen hat es zustande gebracht, den NachDenkSeiten (NDS) die bis vor zwei Jahren bestehende Anerkennung der Gemeinnützigkeit zu entziehen. Auch das ist ein Werk der Ampelregierung bzw. ihres Finanzministers. Dass man zu diesem Zweck professorale Argumentationen heranziehen musste, spricht für die Angst der Etablierten vor der Wahrheit. Hierfür hat man den aus Cochem/Mosel stammenden apl. Prof. Dr. habil. Markus Linden herangezogen, dessen außerplanmässige (apl) Ernennung vermutlich nicht ohne Fremdeinfluss entstanden ist. Zur Randinformation mehr auch hier.
Lesen Sie hier den den aktuellen NDS-Beitrag von heute, 11. Juli 2024:
„Es drohte, Frieden auszubrechen“
Dieser NDS-Beitrag ist ein höchstempfehlenswerter und vor allem nicht zu widerlegender Aufklärungsartikel, den die bekannten Leitmedien niemals für die Öffentlichkeit ausgeben werden. Das ist so!
Der Friedensforscher Werner Ruf spricht im Interview mit den NachDenkSeiten über die zunehmende Militarisierung von Politik und Gesellschaft und über die gefährliche Strategie der NATO-Osterweiterung. Er betont, dass eine Friedensregelung mit der Ukraine noch im April 2022 möglich gewesen wäre. Die europäischen Staaten, also auch Russland und die Ukraine, würden diesen Krieg nicht brauchen, so Ruf. Die USA würden ohne eigene Soldaten einen Stellvertreterkrieg führen. Von Christine Born.
Dr. phil. Werner Ruf (*1937) beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit Friedens- und Konfliktforschung. Er absolvierte vier Jahre Forschungsaufenthalt in Nordafrika, hatte Professuren in den USA und Frankreich inne und lehrte von 1982 bis 2003 an der Universität Kassel mit den Schwerpunkten internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik. Dazu kam seine Gutachtertätigkeit für die EU-Kommission, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). [1] Auch als Fachjournalist und -autor ist Werner Ruf bekannt.
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Der Wahlausgang der Gemeinderatswahlen
in Tawern und Wiltingen (Tawern 9 “Freie”(neue Gruppierung), Wiltingen 6 “Freie”, Verdopplung gegenüber 2019) war das Ergebnis der eindeutigen Bürgermeisterwahlen, bei denen die neuen Bürgermeister Clemens in Tawern und Orth in Wiltingen haushoch gegen die CDU-Amtsinhaber gewonnen und ihre Listen mitgezogen haben. Insoweit hat die SPD Wiltingen (nunmehr 6 statt 7 Ratsmitglieder) noch gut abgeschnitten. Das waren eigentlich Wahlen für und gegen bestimmte Personen.
Zur Politik der Ampel:
Da bin ich hin und her gerissen. Keine klare Linie in der Steuerpolitik, ein Finanzminister der die schwarze Null von Schäuble noch schlimmer exekutiert, damit die Zukunft Deutschlands akut gefährdet und der so oft zitierten jungen Generation einen Haufen Investitionsschulden hinterlässt, der mit großen Rückhalt in der FDP die fest verabredete Kindergrundsicherung torpediert und ständig das Bürgergeld als vermeintliche Unterstützung arbeitsscheuer Menschen bezeichnet und wissentlich verschweigt, dass ca. 1 Million Bezieher “Aufstocker” sind, weil ihr Arbeitseinkommen nicht zum Leben reicht. Die Sozialpolitik von SPD (deutlich höherer Mindestlohn) und Grünen (notwendige Änderungen in der Umweltpolitik) werden zwar von der Union – wie alles Andere auch – schlecht geredet, das heißt aber doch nicht, dass das alles schlecht ist. Für mich ist die Ampel aber als politische Konstellation erledigt, mit der FDP kann man offensichtlich keine verlässliche Politik machen, die Grünen gehören auch ins oppositionelle Abklingbecken, ohne Hofreiter, Baerbock pp, die SPD braucht dringend eine Erneuerung ohne Scholz (mit wem auch immer….), wer soll dann aber regieren nach der nächsten Wahl….
Schlimm ist für mich die aggressive Kriegspolitik aller Parteien des “demokratischen Spektrums”, die jegliche Alternativüberlegungen verteufeln (bis zum Frieden wird es so oder so ein langer Weg bleiben, es sei denn Trump beendet den Krieg, wie er posaunt, “in 24 Stunden”). Das mögliche Ende dieses Krieges wird vielleicht nicht mit einem russischen Sieg, aber der völligen Zerstörung der Ukraine enden, deren Aufbau wir dann in der Zukunft auch noch bezahlen müssen. Es ist schlimm, wie Pistorius in Alaska aufgetreten ist, noch schlimmer, dass Fritze Merz sich medienwirksam in einen Kampfbomber setzt. Diese Generation der fast Siebzigjährigen soll doch froh sein und daran denken, dass sie nicht längst in einem dritten Weltkrieg verheizt worden ist, weil es seit den fünfziger Jahren Verhandlungen und Friedenspolitik mit Diktaturen gegeben hat, die der europäischen Welt lange Friedensjahrzehnte beschert hat (Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl, Nixon usw. u.s.f). Alle Kriegsbeteiligungen und Unterstützungen verschiedener deutscher Regierungskoalitionen) seit 1998 beginnend auf dem Balkan, in Afrika, Vorderasien (Irak, Syrien, Afghanistan), Ukraine haben keine Probleme gelöst. Sollen die jungen Leute von heute und morgen in einer neuen Wehrpflicht für künftige Kriege ausgebildet werden?
Jetzt werden alle “Nichtdemokratiestaaten” als Feindbilder aufgebaut und dieser unmöglichen Politik wird sogar die Globalisierung der Wirtschaft geopfert, ohne Rücksicht auf das künftige Wohlergehen unserer Bevölkerung. Die Prinzipien vernünftiger Außenpolitik: Koexistenz, keine gegenseitige Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, rechtzeitige Deeskalation, bevor “kracht”, spielen offenbar keine Rolle mehr. Auch in den heißesten Phasen des kalten Krieges seit 1948 wurden viele Krisen durch rechtzeitige Verhandlungen mit gegenseitigen Respekt vor den politischen Interessen des Gegenüber gelöst. Dagegen haben die großen Kriege in Korea und Vietnam und auch in neuerer Zeit im Irak und Syrien, wo man meinte, nur maximaler Militäreinsatz und Zerstörung dieser Länder mit unzählige Toten könnten Probleme lösen, gezeigt, dass Krieg eben keine Lösung und die politischen und finanziellen Folgen kaum zu bewältigen sind. Welche Bewegung in die vertrackte gegenwärtige Situation noch kommen kann, wird als erstes die Wahl in den USA zeigen, wo Trump nach dem gestrigen Ereignis wohl nicht mehr als neuer Präsident zu verhindern sein dürfte, welche Regierung in Frankreich zustande kommt, ob die EU-Führung doch noch zur Vernunft kommt. Ja, ich träume weiter von einer friedlichen Welt, der wir nach dem Fall der Mauer und des eisernen Vorhangs sehr nahe waren. Als aber der “Westen” meinte, dies sei ein Sieg seiner “Werte” und man könne vor allem gegenüber Russland als “Sieger” auftreten, war die vernünftige Koexistenzpolitik am Ende. Ein Gorbatschow, der uns diese Chance beschert hatte, wurde kaltgestellt, ein Jelzin über den Tisch gezogen, das logische Ergebnis war Putin (der Aggressor in der Ukraine). Vielleicht lernt der Westen doch wieder, dass auf es über 200 Staaten auf der Welt gibt mit unterschiedlichen Völkern, Kulturen und Regierungsformen und dass ein “Krieg der Kulturen” (immer noch lesenswert das gleichnamige Buch Huntingtons) nicht das Ziel sein kann und letztlich jedes souveräne Land “nach seiner Fasson selig zu werden” das Recht hat.