Verirrte Erwartung: Wer Rot-Rot-Grün will,
sollte das nicht den Parteien überlassen
Nach 16 Jahren überfällig! Wer lechzt nicht nach Veränderung?
Kathrin Gerloff, Autorin und Journalistin, schrieb auf der Titelseite der aktuellen Wochenzeitung “derFreitag” einen Leitartikel, der die politischen Befindlichkeiten der Deutschen aufwecken könnte.
Den derFreitag-Artikel habe ich hier, aufgrund fehlender Verlinkungsmöglichkeit (nur digitales Abonnement), soweit als möglich und sinnvoll nachempfunden.
Nach drei mal vier GroKo-Jahren dürfte die Überlebenschance der SPD bei erneuter GroKo eher geringere Aussichten für einen besseren Weg finden.
- 2005 GroKo CDU/CSU und SPD,
- 2009 GroKo CDU/CSU und SPD,
- 2013 KleiKo CDU/CSU und FDP,
- 2017 GroKo CDU/CSU und SPD
Vielleicht ist die mit drei Fragezeichen versehene Überschrift ein Hoffnungsfunke. Nach nach 12 von 16 Jahren Koalitionsregierungen mit SPD-Beteiligung in Deutschland, in deren Verlauf die Sozialdemokratie sich dem Abgrund hin zur Kleinpartei näherte, ist die Gefahr für die Zukunft der Sozialdemokratie übergroß.
Kathrin Gerloff eröffnete ihren Artikel folgendermaßen:
“Wenn die Erwartung an das Wahljahr 2021 ein rot-rot-grünes oder grün-rot-rotes Projekt auf Bundesebene herbeisehnt, weil es in diesem Land so nicht weitergehen sollte, wird sie projiziert auf jene drei Parteien, die das Farbspektrum abbilden.”
Diese Einleitung, die insbesondere auch die gebeutelten SPD-Anhänger und SPD-Mitglieder anspricht,lässt die Durchleuchtung der drei Parteien, deren Zusammenwirken derzeit offenbar an nicht nachvollziehbaren Empfindlichkeiten scheitert, keine große Hoffnung zu.
Im Hinblick auf die heute, 08.01.2021, stattfindende digitale SPD-Fraktionsklausurtagung mit den Themen: “Wie die Folgen der Pandemie solidarisch abgefedert werden können; das neue Verhältnis zu den USA mit Joe Biden als Präsident; und auch der Wahlkampf wird Thema sein: Vizekanzler Scholz wird auf das Super-Wahljahr blicken”- wird die Hoffnung auf Verbesserung auch nicht beflügelt.
Und, wir werden es wiederum erleben, der 15-Prozent-Beton wird nach heutigen Stand nicht nach oben aufgelöst werden.
Es fehlt nun mal der Gestaltungswille für den sogenannten Paradigmenwechsel in der SPD. So wie sie seit vielen Jahren verfasst ist und wie es die Beitragsübeschrift dieses Blogs schreibt, wird es auch in absehbarer Zukunft zu einer Gemeinsamkeit mit der Partei Die Linke nicht kommen. Selbst eine Annäherung in kleinen Schritten wird wegen parteiinterner Querelen nicht stattfinden.
Die drei Fragezeichen zu Rot – Rot – Grün bzw. zu Grün – Rot – Rot im Titel diese Blogs deuten auf ein weiteres politisches Dilemma der politischen Linken in Deutschland hin.
Vorerst scheinen sich die Sozialdemokraten damit zu trösten, dass alles gar nicht so schlimm sei, schließlich regiere man mit. Auf eine Gemeinsamkeit mit den Grünen zu bauen dürfte auch als Illusion erscheinen, denn die sind, wie es die Autorin bezeichnet, bis ins Schwarze hinein koalitionsfähig.
Den Grünen sind große Teile ihrer einstigen Utopien abhandengekommen, ersetzt durch viel mehr oder weniger klugen Pragmatismus und aufgefangen durch einen scheinbar recht breiten Konsens in der Gesellschaft, dass Klimawandel und die Sache mit der Ökologie überlebenswichtig sind. Was sie nun koalitionsfähig macht, auch ins Schwarze hinein.
Den drei Parteien Rot und Rot und Grün sind allesamt nicht mehr das, was sie sein wollten und sollten: progressiv im Sinne von fortschrittlich.
Was das bedeutet, hat Kathrin Gerlof in einem Absatz beschrieben, der sich kaum anders formulieren lässt; deshalb zitiere ich: “etwas wirklich gemeinsam zu wollen und darüber zu reden, wie sich progressive Veränderung, die mit Erweiterung von Teilhabe und Gestaltungsmöglichkeiten aller hier lebenden Menschen einhergeht, herbeiführen lässt. Stattdessen mangelt es nicht an Haltelinien, Abgrenzungsrhetorik, Schuldzuweisungen und Besserwisserei. Allen dreien kann in dieser Frage bescheinigt werden, nicht progressiv zu sein. Denn angesichts einer wenn auch nur vagen, zerbrechlichen, ja fast utopischen Möglichkeit, einen Paradigmen-
wechsel durch veränderte Machtverhältnisse herbeizuführen, wird man am Ende von vertaner historischer Chance sprechen müssen, wenn es nicht zumindest versucht worden. ist.”
Hier endet meine (des Bloggers) Kommentierung des derFreitag-Artikels: Kathrin Gerlof blickt auf das Wahljahr 2021 –Verirrte Erwartung: Wer Rot-Rot-Grün will,
sollte das nicht den Parteien überlassen.
Und weshalb es hier zu dieser mehr als skeptischen Chancenbewertung der SPD kommt, darf ich abschließend auch noch auf einen Blogbeitrag vom 2. Februar 2018 hinweisen, in dem unser früherer Landtagsabgeordneter Alfons Maximini an die früheren Tugenden der SPD erinnert. Sein Beitrag könnte auch ein Wegweiser in eine bessere Zukunft sein.
Widersprüche erwünscht, sofern vorhanden und fruchtbar.
