Vom Fluss zum Rinnsal

Die Linke hat sich in der Kursrichtung vertan und trocknet aus. Daran ist nicht Amira Mohamed Ali schuld und schon gar nicht Sahra Wagenknecht

Amira Mohamed Ali. Bild: Wikipedia, Own work
Author Superbass

Um es den Blogbesuchern einfach anzubieten, hier auszugsweise die tragenden Sätze der Begründung von Amira Mohamed Ali, die den Fraktionsvorsitz der “DIE LINKE” verlässt:

[…] “Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein (von der DIE LINKE) zum falschen Kurs der Ampelkoalition formuliert , der den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet und damit massiv Wohlstand und Arbeitsplätze bedroht, der nichts tut gegen Kinderarmut, gegen Löhne, die zum Leben nicht reichen, gegen Armutsrenten.
Die Ampelkoalition betreibt eine Klimapolitik, die nicht den Klimawandel bekämpft, sondern vor allem das Alltagsleben vieler Menschen noch schwieriger und teurer macht, die soziale Ungleichheit fördert. Das halte ich für vollkommen inakzeptabel. Ebenso fehlt es an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik, zu Diplomatie und internationaler Solidarität. Besonders deutlich wurde das, als der Parteivorstand sich im Februar weigerte, zur Teilnahme an einer der größten Friedensdemonstrationen der letzten Jahre aufzurufen. Eine konsequente Friedenspolitik ist aber eine der wichtigsten Aufgaben der Linken und Teil unserer historischen Tradition.
Mit dem Kurs der Parteiführung sollen in erster Linie enttäuschte Grünen-Wähler gewonnen werden. Dies gelingt nicht und es gelingt so erst recht nicht, die Menschen zu erreichen, für die eine linke Partei vor allem Politik machen sollte. Dies sind auch viele der Menschen, die von der Politik so enttäuscht sind, dass sie gar nicht mehr zu Wahlen gehen. So gelingt es auch nicht, die AfD-Wähler zu erreichen, die noch zurückgewinnbar sind. Aber beides wäre im Sinne der Demokratie bitter nötig.” […]

Hier Weiterlesen:
Die NachDenkSeiten(NDS)-Redaktion überschreibt das Thema: „Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelkoalition formuliert“

Und wenn gleichwohl Sahra Wagenknecht im Artikel auftaucht, ist die Richtungsambition des NDS-Artikels erkennbar.

Auch die “Berliner Zeitung” lässt sich auf die üblich politische Art und Weise auf den Vorgang ein und titelt in der Ausgabe vom 05.08.2023:
Vertraute von Wagenknecht: Linke-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab

Persönliche Anmerkung des Bloggers:
Es entspringt nicht nur meiner persönlichen sozialdemokratisch geprägten Gedankenwelt, die derzeitige sozialdemokratisch geführte politische Landschaft in Deutschland distanziert zu bewerten. Der weitere Gang der Dinge in Deutschland wird auch den Sozialdemokraten wenig Gedeihliches bereiten. Die Umkehr zu sozialdemokratischer Politik im echten Sinne dieser, ist unumgänglich.
Hier sollte nun ein Link zu der in diesem Blog aufrufbaren Festschrift vorwärtes extra funktionieren. Der Titel: Der lange Weg zu einem besseren Land – 150 Jahre SOZIALDEMOKRATIE
Statt des Inhalts erscheint jedoch die folgende Ansage in englischer Sprache:
Publikation access is currently limited.
Limitation will be handled by the publisher, and the Publcation may be accesible again later


Übersetzt: Der Zugang zur Veröffentlichung ist derzeit eingeschränkt.
Die Einschränkung wird vom Herausgeber gehandhabt, und die Publikation kann später wieder zugänglich gemacht werden.

Es darf vermutet werden, dass diese “Einschränkung” mit der kürzlich bekannt gewordenen Ausssage des Co-Parteivorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, im Zusammemhang steht, dass die (Friedens-) Ostpolitik der SPD neu geschrieben werden muss. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die Sicherheitsbedenken unserer osteuropäischen Partner nicht genug gesehen“, äußerte sich der SPD-Vorsitzende selbstkritisch. „Das darf sich nicht wiederholen.“

Klingbeil darf auch davon ausgehen, dass bessere Zeiten für die SPD sich so nicht wiederholen werden.

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