Hinweise des Tages vom 5. März 2018 auf Albrecht Müllers Nachdenkseiten
Auch bei den Nachdenkseiten wird “von links gedacht”. Oskar Lafontaine hat die LINKE zu seiner politischen Heimat gewählt, weil er sie zur linken Sozialdemokratie machen wollte, bzw. immer noch will. Richtig oder falsch? Aus meiner Sicht eher richtig, weil er nicht an die sogenannte “Erneuerung der SPD” glaubt. Deshalb auch hier sein Statement, das ihm besonders in Wirtschafts-, Medien- und konkurrierenden politischen Kreisen eher weniger Freude und Freunde beschert. Oskar Lafontaine via Facebook
Hier fehlt einer! 1998, vor dem erfolgreichen Wahlgang für den Bundestag stellten sich vor diesem Hintergrund (Blick von der Cloef bei Orscholz auf die Saarschleife bei Mettlach) Oskar Lafontaine und der spätere Kanzler Gerhard Schröder den Fotografen. Zu dieser Zeit war der dramatische Ausstieg Oskars aus der Schröder-Regierung noch nicht abzusehen. Schade für diese Trennung. Die SPD hätte heute eine ausgeprägt sozialdemokratischere Wirkbreite und mit Sicherheit die bessere politische Perspektive. Fotos: Facebook Seite Oskar Lafontaine
Weiter so in den Abgrund
Jetzt werden sie wieder jubeln, die Sozialdemokraten, die schon lange keine mehr sind, weil sie einen „Sieg“ errungen haben. 66 Prozent der Mitglieder, viele wahrscheinlich aus Angst vor Neuwahlen, haben der GroKo zugestimmt. Emnid meldet heute 16 Prozent für die SPD. Und morgen werden sie sich wieder berauschen an den Kommentaren der neoliberalen Presse, wie „staatstragend“ und „verantwortungsbewusst“ die Sozialdemokraten doch sind. Die Konzerne klopfen ihnen auf die Schultern und warnen gleichzeitig vor zu hohen sozialen Ausgaben. Frei nach Willy Brandt könnte man sagen: Es nützt nichts zu regieren, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.
Was ist zu erwarten? Kinder- und Altersarmut werden zunehmen und die Ungleichheit der Vermögen und Einkommen wird weiter wachsen. Millionen Arbeitnehmer werden auch in den nächsten Jahren ungesicherte und schlecht bezahlte Arbeitsplätze haben. Waffenexporte in Spannungsgebiete und die Beteiligung an Rohstoff- und Absatzkriegen werden fortgesetzt. Es gibt keine Wiederaufnahme der Ost- und Entspannungspolitik Willy Brandts und keine Europapolitik der guten Nachbarschaft. Der SPD droht dasselbe Schicksal wie ihren Schwesterparteien in Europa.
Umso wichtiger ist es jetzt, dass all diejenigen zusammenarbeiten, die für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik eintreten und sich mit dem „Weiter so“ nicht abfinden wollen. Jetzt erst recht!
Meine, des Bloggers, Meinung:
Vorläufig alles richtig! Deshalb ist dem hier nichts hinzuzufügen!
Zu Oskars Kommentar habe ich nichts dazu zu setzen. Er könnte von meinen Blogs in den letzten vier Monaten abgeschrieben haben. Trotzdem halte ich Oskar für einen Verräter an der Sozialdemokratie. Aber er hat mittlerweile viele Mitgenossen. Martin, Deine Feststellungen zu Europa/USA teile ich, nicht Deine Entscheidung für die GroKO. Aus zwei Kranken kannst Du keinen Gesunden machen. Wir Sozialdemokraten sind und werden weiterhin marginalisiert. Stärker und lauter gegen Deine vorgenannten Welt- und Europapolitischen richtig festgestellten Defizite hätten wir – frei von regierungskonformen Denken – auf die ” Straße” gehen können. Aber dafür sind sich die Salon-Demokraten ja zu fein. Ich bedaure sehr, dass Du Martin, wie viele andere, für den Untergang der SPD gestimmt hast.
Herr Maximini
Sie halten Oskar Lafontaine für einen Verräter an der Sozialdemokratie ? Ich glaube hier verwechseln sie etwas gravierendes. Herr Lafontaine hat die SPD verlassen weil die SPD unter Schröder den Pfad der Sozialdemokratie verlassen hat . Seit Schröder wird diese SPD vom Seeheimer Kreis bestimmt und Oskar hat wahrscheinlich geahnt, dass er von der Mehrheit der Basis keine Rückendeckung bekommt, was mit der erneuten Zustimmung zur Groko eindrucksvoll bestätigt wurde. Wenn man Oskar im Fernsehen zuhört hat man nicht den Eindruck das er ein Verräter der Sozialdemokratie wäre. Hört man aber einem Seeheimer zu dann weiß man warum die SPD mit sozial auf Kriegsfuß steht.
Herr Ritter, was Schröder angeht stimme ich zu. Oskar hätte seinerzeit an der Basis eine souveräne Mehrheit gehabt. Er hat sich eben nicht an die Spitze derer stellen wollen, die gegen die Schröderei Front gemacht haben. Noch heute gibt es in der SPD viele Anhänger von Oskar. Die hat er allein gelassen.
das stimmt so nicht Herr Maximini. Oskar hat die nicht allein gelassen, er ist immer noch ein Sozialer Demokrat, nur konnte er das in der SPD nicht mehr sein. Das wusste Oskar; er wäre von den Medien und vom SPD Vorstand (Seeheimer Kreis) auf deutsch gesagt, in der Öffentlichkeit fertig gemacht worden. Wie das hier funktioniert muss ich wohl keinem erklären. Vielleicht könnte man seinen Entschluss die Partei zu verlassen besser verstehen, wenn man mal genau recherchiert, was er als Finanzminister vor hatte. Der größte Widerspruch kam vom “großen Freund” übern Deich. Unter vorgehaltener Hand wird auch von Drohungen gesprochen.
Liebe Genossen, ich habe für die GroKO gestimmt, obwohl ich längst nicht mit allem einverstanden bin, was im Koalitionsvertrag steht. Mir war wichtig, dass wir eine handlungsfähige Regierung bekommen angesichts des weltweiten Chaos. Vor einigen Wochen gab es im Deutschlandfunk ein Interview mit Jürgen Trittin. Von der GroKo war da überhaupt nicht die Rede. Und doch klang während des ganzen Interview mit: “Wir brauchen rasch eine handlungsfähige und tatkräftige Regierung”. Italien wählt rechts. Trump zettelt einen Wirtschaftskrieg an. Im Nahen Osten geht der massenhafte Mord weiter. Die Chinesen stabilisieren ihre fatale Mischung aus Marktwirtschaft und autoritärem Regime. Die Klimakatastrophe rückt immer näher. In Deutschland spielen sich die Auto-Konzerne auf, und die Politiker werden immer kleinlauter. Das wird sich in der neuen GroKo nicht automatisch ändern. Aber wir haben schon die Chance Druck zu machen, die Parlamentarier unserer Region regelmäßig zum Rapport zu bestellen. Wir müssen “mehr Demokratie wagen”