Rolf Mützenich und die Terrorliste der Ukraine

Heute, 17.11.2022, aktuell bei den NachDenkSeiten

In einem früheren Bericht der NachDenkSeiten wollte ich das zunächst nicht glauben, auch deshalb nicht, weil unsere sonst so flinken Großmedien nicht oder nur unauffällig darüber berichtet hatten. Wenn Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag auf einer Terrorliste der Ukraine stehen sollte, wie bei den NachDenkSeiten heute erneut nachzulesen ist, dann wird die nächste Stufe der Einordnung bestimmter deutscher Politiker voraussichtlich wohl die Auszeichnung durch Verleihungen eines ukrainischen Verdienstordens sein.
NachDenkSeiten-Autor Dr. Wolfgang Bittner hat neben dem heutigen Gastbeitrag bereits am 8. August 2022 zum Thema berichtet.

Die Geschichte über “Schwarze Liste der Ukraine” ist nicht neu. Dr. Bittner, dessen Name unter denen in dieser Liste sein soll, hatte dazu eine Stellungnahme verfasst, die von der heutigen mehr als bestätigt wird.

NDS-Chef Albrecht Müllers Eingangskommentar zu Bittners Stellungnahme liest sich so:
“Das dem ukrainischen Präsidenten unterstehende Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat neben Persönlichkeiten aus anderen Ländern mehrere Deutsche auf eine Schwarze Liste gesetzt – u.a. den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Alice Schwarzer und Wolfgang Bittner, Autor der NachDenkSeiten. Das ist ein Vorgang, der angesichts der aufgeheizten Stimmung und der daraus möglicherweise folgenden Gewalt gegen die auf der Liste stehenden Personen nicht zu akzeptieren ist. Hier ist, wenn schon auf die Außenministerin voraussichtlich kein Verlass ist, der Bundeskanzler gefordert. – Wolfgang Bittner hat eine Stellungnahme zum Vorgang verfasst. Hier ist sie.”

Ukrainischer Verdienstorden für deutsche Politfiguren?
Für Verdiensordensverleihungen an selbstlose deutsche Poliker für ihren ebenso selbstlosen Einsatz pro deutscher Waffenlieferungen, hätte ich da schon einige Vorschläge. Bei Anlegung ukrainischer Maßstäbe für botmäßigen Einsatz dieser Personen fallen mir hier sofort eine Handvoll Namen von Kriegstreibern ein.
An erster Stelle, weil Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundstag, fällt mir ein: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Es folgen einige frustrierte Parteigänger wie Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Roth (SPD), Norbert Röttgen (CDU), Friedrich Merz (CDU) und weitere zahlenmäßig kaum zu erfassende politische Leuchttürme Deutschlands.

Rolf Mützenich auf der Terrorliste!?
Das Ausrufezeichen steht für die Dreistigkeit des 2014 aus dem Hinterhof des Kiewer Maidan entstandenen und mit Unterstützung der USA herbeigeputschten ukrainischen Regimes. Das Fragezeichen markiert die abstoßenden und instinklosen Auswüchse der ukrainischen Führungselite, die absolut nichts mit den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine gemein hat. Die alltäglichen Durchhalteparolen ihres Präsidenten Selenskyj und dessen Entourage, denen die Menschen ausgesetzt sind, müssen sich wundern, so sie es überhaupt gewahr werden, dass ein deutscher sozialdemokratischer Friedenspolitiker in ihrem Land als Terrorist auf einer ukrainischen Liste geführt sein soll.

Zu der oben von mir (Blogger) angedachten Ordensverleihung an gewisse deutsche Politiker passt ein weiterer NDS-Beitrag, den Redakteur Tobias Riegel mit Blickrichtung auf deutsche Journalisten verfasst hat. Hier steht geschrieben, was alles möglich ist:
Ukraine ehrt deutsche Medien-Hilfstruppen mit Orden